Bürgermeister Josef Kirchmann Langen bei Bregenz
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Politik

Langener Bürgermeister: „Es sind Fehler passiert“

Der Rechnungshof hat die Doppelrolle des Bürgermeisters in Langen scharf kritisiert: Josef Kirchmann, der nicht nur Bürgermeister ist, sondern auch Bauunternehmer, hat für sein Unternehmen regelmäßig Gemeindeaufträge erhalten. Im ORF Vorarlberg-Interview sagt er, dass Fehler passiert seien. Er habe bereits einige Änderungen in Auftrag gegeben.

ORF Vorarlberg: Herr Kirchmann, Sie sind bei Bauvorhaben als billigster Bieter und Bürgermeister gleichzeitig aufgetreten. Jetzt sagt der Landesrechnungshof, dass da keine böse Absicht dahintergesteckt ist. Aber warum haben Sie es dennoch getan?

Kirchmann: Ich bin Unternehmer und Bürgermeister, beides mit Leib und Seele. Wir wollten da niemanden schädigen. Für uns ist immer das Interesse der Langener bzw. der Gemeinde im Vordergrund gestanden.

ORF Vorarlberg: Aber sie hatten dennoch eine Doppelrolle, die so nicht geht. Gerade in Zeiten wie diesen, wo das Vertrauen in die Politik natürlich auch schon einen gewissen Schaden erlitten hat.

Kirchmann: Ja, wir haben schon gewusst, dass das sehr sensibel ist. Ich war deshalb auch nicht dabei, wenn man diese Beschlüsse gefasst hat. Wenn das so schlimm ist, dann haben wir in Zukunft Probleme, irgendjemanden für die Gemeindevertretung zu finden, der in einem Unternehmen tätig ist.

ORF Vorarlberg: Aber der Landesrechnungshof sagt ja nicht, dass sie das nicht dürfen. Er sagt nur, dass die Trennung klarer sein muss.

Kirchmann: Da stehen wir ja dazu, dass da Fehler passiert sind.

ORF Vorarlberg: Warum haben Sie denn offiziell keinen Amtsleiter bestellt?

Kirchmann: Das ist ein totales Versäumnis des Bürgermeisters. Ich habe den Sekretär der Gemeinde übernommen und habe nicht geprüft, ob es hier eine Verordnung zum Amtsleiter gegeben hat. In der nächsten Sitzung wird Herr Natter zum Amtsleiter bestellt.

ORF Vorarlberg: Was haben Sie denn jetzt seit dem Rechnungshofbericht schon alles in Langen geändert?

Kirchmann: Wir haben ganz klar den Finanz- und Prüfungsausschuss getrennt. Es wurde im Frühjahr ein Vergabe-Ausschuss gegründet, der sich nur um Vergaben kümmert. Es sind bei uns klare Schritte eingeleitet worden, dass die Zuordnung in der Verwaltung klarer wird, wer was machen darf.

ORF Vorarlberg: Haben Sie denn vielleicht für andere Bürgermeister in anderen Gemeinden einen Tipp, wenn es um Prüfungen geht?

Kirchmann: Ich kann nur eines jedem Bürgermeister sagen: Die Lehren daraus sind: Jeder Bürgermeister, der in einem Unternehmen irgendwie tätig ist, muss einfach noch sensibler darauf achten, dass hier keine Konflikte entstehen können.