Vier Bauvorhaben in Langen hat der Landesrechnungshof genau unter die Lupe genommen: Die Erschließung Abt Pfanner-Haus, ein Multifunktionsraum, den Sport- und Freizeitplatz sowie das Gasthaus Adler. Rund zwei Millionen Euro investierte die Gemeinde in diese Projekte.
Viel zu viel aus Sicht des Rechnungshofes. Die genehmigten Auftragssummen seien massiv überschritten worden. Beim Sport- und Freizeitplatz zum Beispiel seien 46.000 Euro genehmigt worden, abgerechnet habe man am Ende aber 380.000 Euro – also mehr als das Achtfache. Und diese teils gewaltigen Kostenunterschiede habe es auch bei Verträgen über Erdbau und Transport sowie bei Asphaltierungsarbeiten gegeben.
Doppelrolle des Bürgermeisters wird kritisiert
Kritisiert wird die Doppelrolle des Bürgermeisters. Auf der einen Seite ist Kirchmann Gemeindeoberhaupt, auf der anderen Seite aber auch Bauunternehmer. Seine Firma war im Prüfzeitraum von 2018 bis 2020 der zweitgrößte Auftragnehmer der Gemeinde, wenn es um Bauarbeiten ging. Und als Bürgermeister hat sich Kirchmann quasi selbst beauftragt.
Landesrechnungshof-Direktorin Brigitte Eggler-Bargehr betonte am Donnerstag bei der Präsentation des Prüfberichts, dass ein Bürgermeister schon auch nebenbei als Unternehmer aktiv sein könne. Aber weil es da eben ein erhebliches Konfliktpotenzial gebe, plädiert sie dafür, dass die Interessen der Gemeinde klar von jenen der Privatperson getrennt werden müssten. Und das sei in Langen eben nicht passiert.
Prüfbericht: Langener Bürgermeister mit pikanter Doppelrolle
Der Landesrechnungshof hat die Bautätigkeiten der Gemeinde Langen bei Bregenz unter die Lupe genommen. Kritisiert wird die Doppelrolle von Bürgermeister Josef Kirchmann (ÖVP): Regelmäßig erhielt das Bauunternehmen des Bürgermeisters Gemeindeaufträge.
Eggler-Bargehr: Böse Absicht nicht zu erkennen
Rechtliche Konsequenzen von Seiten des Landesrechnungshofes hat Kirchmann nicht zu befürchten, da es sich um eine Prüfbehörde handelt. Direktorin Eggler-Bargehr sagte, dass die Prüfung in Langen schon einige rechtliche Verfehlungen aufgezeigt habe. Eine böse Absicht sei aber nicht zu erkennen gewesen. Der Bürgermeister und die Gemeindevertretung hätten immer nur das Beste für Langen im Sinn gehabt.
Und es sei in den vergangenen Jahren auch durchaus viel weitergegangen in der Gemeinde. Hinweise auf einen bewussten Missbrauch der Befugnisse haben Eggler-Bargehr und ihr Team nicht gefunden – ganz ausschließen will der Landesrechnungshof einen möglichen Amtsmissbrauch aber nicht.