rüscher
ORF
ORF
Politik

Politologe: Wenig klare Antworten von Rüscher

Im „Vorarlberg heute“-Sommergespräch hat Martina Rüscher, stellvertretende ÖVP-Parteiobfrau, betont, dass Markus Wallner als Landeshauptmann zurückkommen wird. Ansonsten habe sie wenig klare Antworten gegeben, so Politikwissenschafter Markus Rhomberg.

Der Vorarlberger Politikwissenschafter Rhomberg hat das Sommergespräch mit Rüscher analysiert. Seiner Ansicht nach hat Rüscher wenig klare Antworten gegeben. Das habe aber mit ihrer Situation zu tun: "Sie selbst hat, glaube ich, im Juni in einem Interview gesagt, dass der Reformprozess innerhalb der ÖVP bis Ende des Sommers abgeschlossen sein sollte. Sie hat dann heute darauf verwiesen, dass es bis Ende des Jahres gehen sollte.“ Rüscher sei in einer komplexen Situation, so Rhomberg. Einerseits sollte sie den Reformprozess anstoßen und weiterführen. Andererseits tue sie das natürlich auch immer im Wissen, dass Wallner zurückkehren wird.

Frage einer möglichen Ämtertrennung

Nur einmal sei Rüscher in Fragen zur Partei sehr konkret geworden, sagt Rhomberg: „Sie hat meines Wissens das erste Mal festgestellt, dass Markus Wallner mit Sicherheit als Landeshauptmann zurückkommen wird. Gleichzeitig hat sie auf das Thema einer möglichen Ämtertrennung gesagt, dass sich diese Frage aus heutiger Sicht nicht stellt. Was natürlich auch offenlässt, was in Zukunft passieren wird.“

Forderung an Ministerin Gewessler

Rüscher spiele generell das Spiel Vorarlberg versus Bundesregierung nicht mit, so Rhomberg. Nur beim Thema Gasversorgung forderte sie klar von Ministerin Leonore Gewessler (Grüne) einen vertiefenden Einblick zu bekommen, wie die Versorgung der wirtschaftlichen Betriebe geplant ist: „Wir bereiten uns derzeit in allen Ressorts vor und stellen die Frage, wo Energie eingespart werden kann. Aber wir brauchen ab diesem Zeitpunkt in einen Krisenfall Einblick."

Denn dann werde es zur Bundeskompetenz und der Bund lege fest, wohin Energie wann geliefert wird, so Rüscher. Man wisse, dass zum Beispiel Spitäler sicher weiterhin versorgt werden, aber wie die Abstufung gerade in der Wirtschaft aussieht, dazu habe man zu wenig Einblick und den brauche man dringend. Auch die Betriebe müssten sich vorbereiten.