Kälbertransport
ORF Vorarlberg
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Tiere

NEOS: Abkommen zu Tiertransporten rechtswidrig?

Im Jahr 2019 haben Österreich und Italien ein Abkommen geschlossen, in dem es darum geht, wie Tiertransporte von Österreich nach Italien abgewickelt werden. Diese Regeln könnten jetzt rechtswidrig sein. Eine Gruppe von Juristen hat im Abkommen einige Dinge gefunden, die EU-Recht widersprechen könnten. Die NEOS sind deshalb aktiv geworden.

Das Abkommen ist vom Gesundheitsministerium unterschrieben worden. Darum haben die NEOS im Nationalrat eine Anfrage gestellt. Landtagsabgeordneter Johannes Gasser will von Minister Johannes Rauch, der unter anderem für Tierschutz zuständig ist, wissen, ob das Abkommen tatsächlich rechtswidrig ist: „Langfristig geht es auch darum, herauszufinden, wie sich die Zahl der Kälbertransporte im letzten Jahr entwickelt hat und auch, ob hier solche Praktiken angewendet werden, dass es zu einem Hopping zwischen verschiedenen Sammelstellen kommt.“

Gasser fordert Eigeninitiative von Vorarlberg

Gasser fordert, dass Vorarlberg selbst initiativ wird. Baden-Württemberg habe eigene Tierschutzstandards eingeführt, die schärfer sind als das EU-Recht. Das könnte Vorarlberg auch tun, sagt Gasser.