Gesundheitslandesrätin Martina Rüscher
ORF Vorarlberg
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Politik

Rüscher will ÖVP-Strukturen vereinfachen

Die interimistische Parteiobfrau der Vorarlberger ÖVP, Landesrätin und Frauenbund-Obfrau Martina Rüscher, will die Strukturen der Partei vereinfachen und eine inhaltliche Neuaufstellung schaffen.

Parallel zur Aufarbeitung der Causa Wirtschaftsbund, die nach wie vor laufe, müsse man überlegen: „Wie gehen wir in die Zukunft?“, so Rüscher. Das wolle man sich als Team über den Sommer erarbeiten, um verloren gegangenes Vertrauen wiederzuerlangen.

„Für mich wird es heuer keine echte Sommerpause geben“, betonte sie. Der krankheitsbedingte Rückzug von Landeshauptmann Markus Wallner sei sehr kurzfristig erfolgt, eine Übergabe nehme man mit der Geschäftsstelle in den nächsten Tagen vor, das Team halte gut zusammen. „Auch ein Politiker darf in den Krankenstand gehen. Wir gehen zu hundert Prozent davon aus, dass er wiederkommt“, sagte Rüscher. Eine dauerhafte Übernahme oder gar ein Amt als Landeshauptfrau war für sie kein Thema: „Diese Frage stellt sich nicht.“ Fast wortgleich hatte am Donnerstag Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) ausgeschlossen, Wallner nachzufolgen. Bei der Frage, ob Finanzminister oder Landeshauptmann, sei für ihn „ganz klar“, dass er Finanzminister bleibe.

Landesrätin Martina Rüscher im Gespräch

Martina Rüscher übernimmt Landes-ÖVP: Markus Wallner ist nicht nur als Landeshauptmann im Krankenstand, sondern auch an der Spitze der Vorarlberger ÖVP. Dort hat jetzt seine Stellvertreterin Martina Rüscher das Sagen. Sie möchte sich während Wallners Krankenstand die Parteistrukturen ansehen und weiter zur Aufklärung beitragen.

Rüscher: Wir haben unklare Strukturen

Rüscher bedauerte sehr, dass die ÖVP durch die „Vorgänge auf Bundes-, aber leider auch auf Landesebene“ Vertrauen verloren habe. Es sei wichtig, dass jeder Bürger, jede Bürgerin künftig wisse, was eine Teilorganisation, was ein Verein sein und wofür die Partei stehe. Dazu müsse es gelingen, die Strukturen und die Organisation zu vereinfachen. „Es gibt nichts zu verstecken, aber wir haben unklare Strukturen“, so Rüscher mit Blick auf die Untersuchungen von Rechnungshof und Behörden, die sich dabei uneins seien.

„Wir leben in einer Zeit der Veränderung, da müssen sich auch politische Parteien verändern“, betonte sie. Wenn man nicht glaubwürdig sei, könne man auch inhaltlich nicht vorankommen. „Mir ist die Demokratie, die Politik als Ganzes sehr wichtig. Was erwarten die Menschen von einer Partei, von der Politik?“, fragte Rüscher. Zudem müsse man sich Themen wie dem Klimawandel, den Anliegen junger Menschen, der Teuerung, der Energiefrage und dem Wohnen stärker widmen.