Die Verordnung für das Aussetzen der Maskenpflicht gelte vorerst für drei Monate, so Rauch. Es gelte aber weiterhin die Empfehlung, Masken an „vulnerablen“ Orten zu tragen. In Spitälern bleibt die Maskenpflicht bestehen. Die Entscheidung sei gefallen, nachdem die Beschwerden gerade aus dem Lebensmittelhandel sehr stark gewesen seien, so Rauch. Er habe sich mit der Gewerkschaft und Experten beraten und dann diese Entscheidung getroffen.
Wallner begrüßt Aussetzung der Maskenpflicht
Die Maskenpflicht mit erstem Juni auszusetzen hält auch Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) für die richtige Entscheidung – vor allem für den Handel sei es eine große Erleichterung beim Arbeiten. „Wenn wir die Gesamtentwicklung sehen, dann glaube ich, ist das vernünftig, wenn man das jetzt so macht“, sagt Wallner. Wer eine Maske tragen möchte könne das ja weiterhin. Wallner begrüßt den weiteren Schritt in Richtung Eigenverantwortung der Menschen.
Speziell aus dem Bereich des Lebensmittelhandels habe es zuletzt immer wieder Fragen gegeben, wie lange sie denn noch Maske tragen müssten. „Also ich glaube, das ist anhand der Zahlen, die wir haben, schon der richtige Schritt“, sagt Wallner.
Impflicht bleibt weiter ausgesetzt
Die Impfpflicht bleibt über den Sommer weiter ausgesetzt. Eigentlich hätte bei Verstößen gegen die Pflicht ab Mitte März gestraft werden sollen, auf Empfehlung der Experten-Kommission war die Impfpflicht jedoch bis vorerst 1. Juni ausgesetzt. Nun wird diese Regelung nach einer weiteren Empfehlung der Experten über den Sommer verlängert. Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) erläuterte, dass die Impfpflicht ein gravierender Grundrechtseingriff und deshalb nur zulässig sei, wenn sie verhältnismäßig sei. Die Kommission sei aber zu dem Schluss gekommen, dass diese Verhältnismäßigkeit derzeit nicht gegeben sei. Die Situation sei derzeit eine andere als zum Zeitpunkt des Beschlusses des Gesetzes. Deshalb wäre „ein Scharfstellen“ derzeit nicht gerechtfertigt – mehr dazu in ORF.at.
PCR-Tests in Schulen fallen weg
Außerdem fallen mit Juni in den Schulen die verpflichtenden PCR-Tests weg. Sollten in einer Klasse Fälle auftreten, können weiterhin Antigen-Tests durchgeführt werden. Dieser Schritt stehe im Einklang mit den anderen Schritten der Bundesregierung, sagte ÖVP-Bildungsminister Martin Polaschek gegenüber der APA. „Heute kann die letzte Maßnahme in der Schule aufgehoben werden.“
Begründet wird der Wegfall mit der in den letzten Wochen weiter zurückgegangenen Zahl der positiven CoV-Tests. Ob zu Schulbeginn im Herbst wieder PCR-Tests durchgeführt werden – etwa um infektiöse Reiserückkehrer zu identifizieren –, hänge von der CoV-Situation ab. „Wir sind auf den Herbst vorbereitet. Die Schulen werden für alle Szenarien gerüstet sein“, sagte Polaschek.
Seit Ostern wird an den Schulen nur noch einmal pro Woche verpflichtend PCR-getestet. Zuletzt gab es leicht rückläufige Infektionszahlen – in der Vorwoche schlugen rund 1.350 Tests an. In der kommenden Woche finden die Schul-PCR-Tests noch regulär statt, in der Woche nach Pfingsten dann nicht mehr.