Eine Tasse Kaffee vor einem Laptop und einer Brille (Symbolbild)
APA/BARBARA GINDL
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Politik

Landesräte müssen Kaffee jetzt selbst zahlen

Es wird keine Zuwendungen mehr vom ÖVP-Wirtschaftsbund an Wirtschaftslandesräte geben, stellte Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) am Dienstag klar: Wirtschaftslandesrat Marco Tittler (ÖVP) hatte im Sonderlandtag bekannt gegeben, dass Kaffee und Süßes in seinem Büro vom Wirtschaftsbund gezahlt werde.

Wer jemals in seinem Büro einen Kaffee getrunken oder Süßigkeiten gegessen habe, habe etwas zu sich genommen, das der ÖVP-Wirtschaftsbund bezahlt hat, sagte Wirtschaftslandesrat Marco Tittler am Montag im Sonderlandtag. Damit versuchte er zu erklären, wofür die 1.000 Euro aufgewendet worden sind, die er als Landesrat vom Wirtschaftsbund bekam.

Feierabendbiere, Jausen, Getränkerunden

Den Kaffee beim Wirtschaftslandesrat habe der Wirtschaftsbund schon unter den Vorgängern Manfred Rein und Karlheinz Rüdisser übernommen. Das gilt auch für ein Feierabendbier und die weihnachtliche Jause für die fünf Straßenmeistereien und zwei Bauhöfe des Landes. Außerdem wurden Ausgaben übernommen, die er als ÖVP-Politiker und Wirtschaftsbund-Mitglied getätigt habe. Zum Beispiel eine Runde Getränke bei der Generalversammlung des österreichischen Wirtschaftsbundes.

Zuwendungen werden abgestellt

Nun würde diese „Tradition“ abgestellt, sagte Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) am Dienstag gegenüber dem ORF Vorarlberg. "Wir brauchen keine Kleinbeträge des Wirtschaftsbundes als Verfügungsmittel in einem Ressort“, sagte Landeshauptmann Wallner (ÖVP).

Jede Ausgabe muss belegt werden

Jedes Regierungsmitglied verfüge über eine bestimmte Summe für eigene Ausgaben im Büro, wie zum Beispiel einen Kaffee oder eine Spende. Jede andere Form von Finanzierung habe grundsätzlich nichts verloren und für jede Ausgabe müsse es einen Beleg geben, sagte Wallner weiter.