Burkhard Walla
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Politik

Ärzte wollen Kammerwahlrecht erneuern

Nachdem bei der Ärztekammerwahl am Samstag offenbar über 500 Stimmzettel bei der Post liegen blieben – wofür sich Kammer und Post gegenseitig die Schuld geben – fordert die Vorarlberger Ärztinnen- und Ärztekammer nun Reformen im Wahlrecht. Insbesondere geht es um die Möglichkeit, elektronisch zu wählen, so Vizepräsident Burkhard Walla.

Unabhängig von der Ursache des verspäteten Stimmeneinlangens zeige der Vorfall, dass das Wahlrecht reformiert werden muss, so Walla. Es brauche vor allem Änderungen bei der Briefwahl: „Ich glaube, wir müssen dringend darauf hinarbeiten, dass wir ein elektronisches Wahlsystem bekommen. Und ich denke es ist nötig, dass wir eine Möglichkeit schaffen, dass man auf dieser Wahlliste auch Personen reihen oder Vorzugsstimmen geben kann.“

Reform nur österreichweit möglich

Walla sieht gute Chancen für eine Reform. Dafür ist aber die österreichische Ärztekammer zuständig. Die Reform würde auch für ganz Österreich gelten.

Briefwahlstimmen blieben liegen

Anlass über eine Reform des Kammerwahlrechts nachzudenken gibt ein Vorfall bei der eben abgehaltenen Ärztekammerwahl am Samstag: Da war die Verwunderung in der Ärzteschaft groß, dass nur etwa ein Zehntel der 1.800 Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben hatten. Am Dienstag wurde aber bekannt, dass 500 Briefwahlstimmen bei der Post liegen geblieben waren.

Tatsächliche Stimmenzahl erleichtert Ärztekammer

Kammer und Post gaben sich dafür gegenseitig die Schuld. Klar ist aber, eigentlich haben fast 700 Ärzte gewählt und nicht nur 180. Darüber ist Walla sehr erleichtert: „Es ist natürlich so, wenn das Gefühl besteht, die Arbeit, die man macht, wird nicht ausreichend geschätzt und anerkannt und auch demokratisch legitimiert, dann muss man darüber nachdenken, was los ist und auch analysieren. Das ist uns jetzt erspart geblieben. Die Wahlbeteiligung ist so hoch wie bei anderen Wahlen.“

Nur eine Liste stand zur Wahl

Der Schaden durch die Wahlverzerrung halte sich in Grenzen, sagt Walla, weil nur eine Liste angetreten war: „Stellen Sie sich vor, es wären mehrere Listen bei dieser Wahl zur Verfügung gestanden! Dann hätten Sie ein völlig verzerrtes Bild, wenn nur weniger als ein Drittel der Stimmen tatsächlich ausgezählt und in die Wahl eingebracht werden konnten.“