Die gegenseitigen Schuldzuweisungen glichen am Dienstag einem Ping-Pong-Spiel: Erst warf die Vorarlberger Ärztekammer der Post vor, zahlreiche Briefwahlstimmen erst am Montag (und damit zu spät für die Wahl am Samstag) zugestellt zu haben. Dann erklärte die Post, die Karten seien nicht vereinbarungsgemäß abgeholt worden. Darauf konterte die Kammer: Es habe keine solche Vereinbarung gegeben.
„Die Ärztekammer hat weder eine solche Vereinbarung im Vorfeld der Wahl abgeschlossen, noch entsprechende schriftliche Verständigungen seitens der Post AG erhalten“, teilte Ärtzekammer-Sprecher Matthias Ortner am Dienstagnachmittag mit: „Wir bedauern die mangelnde Einsicht seitens der Österreichischen Post AG und hoffen, dass künftig die Zustellung wiederum reibungslos funktioniert.“ Der Ärztekammer sei es wichtig, die Öffentlichkeit sowie ihre Systempartner über die tatsächliche Wahlbeteiligung zu informieren, um falsche Schlussfolgerungen aus der Kammerwahl zu vermeiden.
Schuldzuweisungen nach Ärztekammerwahl
Bei der Vorarlberger Ärztekammer-Wahl am Samstag wurden offenbar zahlreiche Briefwahlkarten nicht zugestellt. Den Vorwurf, schlampig gearbeitet zu haben, weist die Post zurück: Die Ärztekammer habe die Antwortschreiben nicht wie vereinbart abgeholt. Das wiederum streitet die Kammer ab: Es habe keine solche Vereinbarung gegeben.
Niedrige Wahlbeteiligung mangels Zustellung
Die Wahlbeteiligung an der am vergangenen Samstag abgehaltenen Vorarlberger Ärztekammer-Wahl lag offiziell bei nur rund zehn Prozent. Der Ärztekammer wurden nämlich erst am Montag 505 Briefwahlstimmen von der Post übergeben. Diese hätten allerdings bis Samstag einlangen müssen, um ins Resultat der Wahl der Standesvertretung einzufließen.
„Man kann ableiten, dass die Wahlbeteiligung bei Berücksichtigung dieser Briefwahlstimmen bei 38,44 Prozent liegen würde. Damit hätten bei der aktuellen Wahl in etwa gleich viele Wahlberechtigte von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht wie bei der Wahl im Jahr 2017 (39,1 Prozent)“, stellte dazu die Kammer fest.
Walla fordert elektronische Wahlmöglichkeit
Es sei aber natürlich „bedenklich, dass durch einen solchen Fehler so viele Wählerinnen- und Wählerstimmen nicht berücksichtigt werden können“, sagte Burkhard Walla, der am 25. April wahrscheinlich zum neuen Präsidenten der Vorarlberger Ärztekammer bestellt werden wird. Er forderte eine Änderung und Anpassung der Wahlordnung, um solche Ereignisse zukünftig zu verhindern. In der heutigen Zeit müsse es eine elektronische Wahlmöglichkeit geben, sagte er in Richtung Österreichischer Ärztekammer und Sozialministerium.
Post: Antwortkarten wurden nicht abgeholt
Die Post ihrerseits betonte, vor der Wahl eine Vereinbarung mit der Ärztekammer getroffen zu haben. Ein Teil der Antwortkarten hätte am Schalter abgeholt und dort verrechnet werden sollen. „Diese vereinbarte Abholung durch die Ärztekammer fand nicht statt – obwohl die Ärztekammer darüber mehrmals schriftlich und durch eine Verständigungskarte im Postfach informiert wurde“, so Pressesprecher Markus Leitgeb: „Wir werden uns aufgrund dieser inhaltlich falschen und verkürzten Darstellung der Ärztekammer auch rechtliche Schritte gegen diese vorbehalten.“
Kein Einfluss auf Wahlergebnis
Auf das Wahlergebnis hatten die nicht fristgerecht eingelangten Stimmzettel keinen Einfluss. Weil nur eine Gemeinschaftsliste zur Wahl antrat, ging es vor allem darum, die Interessensvertreter zu bestätigen. Es wurden 21 Mandate vergeben, 13 in der Kurie der angestellten Ärzte und acht in der Kurie der niedergelassenen Ärzte. Knapp 40 Prozent aller Mandate wurden von Frauen übernommen.