Bei der S18 handelt es sich um eine etwa 8,5 Kilometer lange Verbindungsstraße zwischen dem österreichischen und dem Schweizer Autobahnnetz. Sie soll im Wesentlichen am Ostrand von Lustenau verlaufen, ihr Bau ist mit rund 1,5 Milliarden Euro veranschlagt. Bis zu einer Inbetriebnahme der Schnellstraße könnten schätzungsweise 20 Jahre vergehen. Entlastet werden soll vor allem Lustenau, aber auch die Gemeinden entlang des Bodensees würden profitieren.
Das Klimaschutzministerium hat im vergangenen Sommer einen Prüfauftrag seitens des Nationalrats erhalten. Seitdem hängt der Haussegen zwischen Wallner und Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) in Sachen S18 schief. Ergebnisse der Alternativenprüfung, für die am Dienstag offiziell der Startschuss gegeben worden war, sollen bis Ende 2022 vorliegen.
Das Arbeiten mit der falschen Annahme deute darauf hin, „dass man keine Verkehrslösung für das Rheintal finden will, die eine deutliche Entlastung der betroffenen Ortszentren mit sich bringt“, sagte Tittler. Vielmehr scheine beabsichtigt zu sein, durch Verzögerung und Zermürbung ein wichtiges Entlastungsprojekt zu Fall zu bringen. Wallner und Tittler bestanden in ihrer Aussendung auf eine ungestörte Fortsetzung der S18-Planungsarbeiten durch die Straßenbaugesellschaft Asfinag – was auch zugesagt ist. Noch im Frühling soll im Rahmen einer Plan-Ausstellung der aktuelle Stand der Arbeiten der Asfinag an der S18 präsentiert werden.
Verkehrszahlen „nicht nachvollziehbar“
Wallner und Tittler betonten, dass die im Mobilitätsmasterplan 2030 des Verkehrsministeriums angenommenen Szenarien der Verkehrszahlen nicht nachvollziehbar seien. Bei der Entwicklung des Personenverkehrs und der per Pkw zurückgelegten Personenkilometer werde von einem Rückgang der Zahlen auf das Niveau von 1995 ausgegangen. „Das entbehrt jeglicher Grundlage“, so Wallner und Tittler. Die Vorarlberger Daten zeigten, dass der Verkehr in den vergangenen Jahren angestiegen sei und sich dieser Anstieg fortsetzen werde. Das Ministerium spreche von einem Rückgang des Aufkommens beginnend mit 2018 auf einen Wert aus den 1990er-Jahren. „Das ist schon jetzt nachweislich falsch. Wenn man vom falschen Ausgangspunkt startet, wird man auch zu keinem validen Ergebnis kommen können“, sagte Tittler.
Kritisiert wurde von den beiden ÖVP-Politikern weiters, dass bis zur Einsetzung der Arbeitsgruppe zur Evaluierung zu viel Zeit verstrichen sei. Das bestätige die Verzögerungstaktik des Ministeriums. Beide betonen: „Bis Ende 2022 muss dieser Prozess abgeschlossen sein.“