Die Treibstoffpreise haben in den vergangenen Tagen eine rasante Steigerung erfahren. Erstmalig kosten Benzin und Diesel deutlich mehr als zwei Euro pro Liter. Es herrsche akuter Handlungsbedarf, sagt Metzler in einer Aussendung.
Konkret fordert Metzler eine temporäre Halbierung der Mineralölsteuer, allein damit würde der Literpreis um 40 Cent (Diesel) bzw. um 50 Cent (Benzin) sinken. Darüber hinaus plädiert Metzler auch für eine temporäre Halbierung der Mehrwertsteuer auf Treibstoffe. Auch eine Strompreiskompensation bei Unternehmen kann er sich vorstellen: Eine Steuergutschrift wäre bei den Unternehmen auch eine Möglichkeit, wenn es um Strom bzw. um Erdgas geht.
Metzler will Inflationsspirale verhindern
Werde nicht rasch gehandelt und komme dann ab Juli auch noch zusätzlich die CO2-Bepreisung, drohe eine Inflationsspirale, „wie wir sie in der zweiten Republik noch nie gesehen haben“, sagt Metzler in einer Presseaussendung. Er stehe zwar zur ökosozialen Steuerreform, aber die Sicherheit in der Energieversorgung müsse gewährleistet bleiben.
Spritpreise stagnieren derzeit auf hohem Niveau
Vor zweieinhalb Wochen ist in Österreich der Tagesdurchschnittspreis für einen Liter Diesel knapp unter 1,50 Euro gelegen, bei Super knapp darüber. Kurz nach dem russischen Einmarsch in der Ukraine schnellten die Preise in die Höhe – der Tagesdurchnittspreis in Österreich stieg bis auf über 2 Euro pro Liter, an manchen Tankstellen musste man bis zu 2,20 oder 2,30, teils knapp 2,50 Euro zahlen – mehr dazu in vorarlberg.ORF.at.
Kogler will Auge auf Spritpreise haben
Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) will ein Auge auf die – seit Wochen ständig steigenden – Treibstoffpreise haben. Der Krieg in der Ukraine treibe „die fossile Inflation an“, zitiert ihn die Tageszeitung „Heute“, und das sei „besonders für Menschen, die wenig verdienen, eine große Last“.
Die Bundesregierung bereite daher „ein entsprechendes Maßnahmenpaket vor“. Kogler spricht sich aber auch dafür aus, die Preispolitik der Energiekonzerne etwas genauer im Auge zu haben. Sein Verdacht laut „Heute“: Preissteigerungen würden eher an den Endverbraucher bzw. die Endverbraucherin weitergegeben als Preissenkungen.
„Man stellt sich schon die Frage: Wenn der Ölpreis den dritten Tag in Folge sinkt, warum spüren die Menschen das nicht entsprechend an der Tankstelle? Es drängt sich der Verdacht auf, dass sich ein paar Ölkonzerne auf Kosten der Leute eine goldene Nase verdienen“, so Kogler gegenüber „Heute“.
SPÖ verweist auf Preisgesetz
Die SPÖ wirft Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) in der Frage gar Gesetzesbruch vor, da sie nicht gegen die hohen Spritpreise an den Tankstellen vorgehe, obwohl der Ölpreis sinkt. „Denn auf Basis des geltenden Preisgesetzes könnte die Wirtschaftsministerin bei den Spritpreisen nicht nur regulierend eingreifen, nein, sie wäre aufgrund der Gesetzeslage sogar verpflichtet dazu“, so SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll zur APA.
Bereits Ende vergangener Woche hatte der ÖAMTC die Frage in den Raum geworfen, warum die Spritpreise derzeit weitaus stärker steigen als die Ölpreise.