Neuer Minister Rauch bestätigt
Die Grünen haben sich am Freitag für Johannes Rauch als neuen Gesundheits- und Sozialminister ausgesprochen. In einer Pressekonferenz sagte der 62-Jährige, dass sein erstes Vorhaben eine seriöse Vorbereitung auf den Herbst und Winter sein wird. Die Pandemie sei noch nicht beendet.
Die Wahl von Rauch im Erweiterten Bundesvorstand der Grünen erfolgte am Freitagvormittag einstimmig. Nach der Sitzung gab Rauch gemeinsam mit Parteichef und Vizekanzler Werner Kogler eine Pressekonferenz. Kogler zeigte sich erfreut, dass Rauch das Amt übernehmen wird: „Rauch ist ein erfahrener Profi mit Tiefgang und Weitblick, der klare Worte sprechen kann und wird.“
„Ich tue mir das Amt nicht an, sondern ich bin mit ganzem Herzen und voller Kraft dabei und werde mein Bestes geben“, betonte Rauch.
„Schwierige Balance zwischen Sicherheit und Freiheit“
Als seine prioritäre Aufgabe in der Pandemie-Bekämpfung sieht der künftige Minister, eine Vorbereitung auf Herbst und Winter zu organisieren. Schon einmal habe man sich in Sicherheit gewogen: „Wir sollten dieselben Fehler nicht zwei – oder dreimal machen. Das Virus hat uns immer wieder überrascht.“ Er übernehme das Amt immer noch in der Pandemie und werde sie sicher nicht vorschnell für beendet erklären.
Statement von Johannes Rauch, Vorarlberger Landesrat
Rauch möchte als Minister die schwierige Balance zwischen Sicherheit und Freiheit schaffen. Dafür brauche es nachvollziehbare Entscheidungen, die die Menschen auch verstehen können. Das Virus gehe nach zwei Jahren allen auf die Nerven, Maßnahmen seien dennoch weiter erforderlich, nach der Devise: „So viel wie nötig, so wenig wie möglich.“
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Armutsbekämpfung und Chancengleichheit
Als Sozialminister hat sich Rauch die Armutsbekämpfung und Chancengleichheit als großes Ziel gesetzt. Ein zentraler Punkt ist für ihn auch der Pflegebereich. Hier brauche es Entlastungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und Anreize für den Jobeinstieg.
Wie vor ihm schon Kogler betonte Rauch, dass das feindselige Klima in Österreich ein Ende haben müsse. Dieses sei auch mit ausschlaggebend für den Rückzug von Minister Wolfgang Mückstein (Grüne) gewesen. Rauch sagte: „Wir sind nicht im Krieg – im Gegensatz zur Ukraine". Meinungsverschiedenheiten könnten und sollten „in zivilisierter Art und Weise“ ausgetragen werden.
Bezugnehmend auf die Ukraine sagte der Vorarlberger, man könne sich wohl noch gar nicht vorstellen, „welchen Impact die Ereignisse dort haben“. Angesichts dessen, würde ein Ministerwechsel in Österreich natürlich verblassen.
Angelobung voraussichtlich Anfang nächster Woche
Die Angelobung von Rauch durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen soll voraussichtlich Anfang nächster Woche stattfinden. Van der Bellen hatte allerdings am Donnerstag Kontakt mit einer danach positiv auf das Coronavirus getesteten Person gehabt. Er wird daher vorsichtshalber vorerst keine öffentlichen Termine wahrnehmen, teilte die Präsidentschaftskanzlei mit.
Das Ergebnis eines aktuellen Tests des Bundespräsidenten liegt noch nicht vor. Ob das Auswirkungen auf die geplante Angelobung haben wird, ist vorerst noch offen.