Geplant ist das Verteilzentrum im Dornbirner Betriebsgebiet Nord. Allerdings ist bislang nicht bekannt, ob Amazon tatsächlich nach Dornbirn kommen will und wie das Verteilerzentrum in dem Fall konkret aussehen soll. Aus Sicht der Grünen würde es sich aber nicht nur auf den Verkehr, sondern auch auf den Umwelt- und Artenschutz und die Standortentwicklung auswirken.
Konkrete Pläne bislang nicht bekannt
„Wir dürfen nicht tatenlos zusehen, wie Amazon unseren Standort in Dornbirn gefährdet. Das wäre eine politische Bankrotterklärung“, betonen Bernie Weber, Raumplanungssprecher der Grünen, und Juliane Alton, Dornbirner Stadträtin für Umwelt- und Klimaschutz. Sie sind überzeugt: „Wir wollen und können die Amazon-Ansiedlung stoppen, wenn wir die vorhandenen Handlungsspielräume ausschöpfen.“
Das ist allerdings nicht so einfach, denn bislang fehlen ja wesentliche Informationen über das Vorhaben. Konkreter würde das mit einem Bauantrag. Sobald der auf dem Tisch läge, könnten Stadt und Land reagieren, so Alton und Weber bei der Präsentation ihrer Vorschläge am Donnerstag.
Variante 1: Bebauungsplan
Das Land könnte demnach den Landesraumplan für das Gebiet in Dornbirn ändern. Und die Stadt könnte einen genauen Bebauungsplan für die Fläche beschließen. In beiden Fällen müsste Amazon warten, weil eine Bausperre in Kraft treten würde – allerdings für höchstens drei Jahre.
Die Grünen drängen deshalb auf einen Bebauungsplan, der nicht nur im Fall Amazon, sondern für alle Betriebe, die sich dort ansiedeln wollen, Kriterien wie Mehrgeschossigkeit, Energiekonzept, Außenraumgestaltung, unterirdische Stellplätze, Baumaterialien und Ähnliches festlegt. Falls Amazon allerdings alle geänderten Auflagen erfüllt, ginge der Bau weiter. Wenn sich Amazon durch die Wartezeit nicht von seinem Vorhaben abbringen ließe, wäre diese Variante also nur eine Verzögerung, keine Verhinderung der Ansiedelung.
Variante 2: Widmung abändern
Die zweite Variante, die Alton am Donnerstag ins Spiel brachte, könnte den Online-Riesen vielleicht aber doch zum Grübeln bringen: Wenn die Stadt nämlich die Widmung im Betriebsgebiet Nord abändern würde und den Grundbesitzern dort einige Tausend Quadratmeter Grund wegnehmen würde, um daraus wieder Grünflächen zu machen. Die Begründung dafür wäre laut den Grünen der Wildtierkorridor zwischen dem Vorarlberger Rheintal, dem Bregenzerwald und dem Kanton St. Gallen. Eine Unterbrechung gefährde die vielfältige Tier- und Pflanzenwelt im ganzen Bodenseeraum.
Begründung: Wildtierkorridor
„Für die Erhaltung des Wildtierkorridors ist ein 80 bis 100 Meter breiter Korridor parallel zur L 200 notwendig. Bei der Widmung wurde darauf offenbar keine Rücksicht genommen und nur sechs Meter Freifläche festgelegt“, kritisiert die Grüne Stadträtin für Umwelt- und Klimaschutz. „Dieser Fehler muss korrigiert und der nötige Freiflächen-Streifen rückgewidmet werden“, fordert Alton das Land auf, eine Bausperre auszusprechen und den Landesraumplan entsprechend zu adaptieren, um diesen wichtigen Naturraum zu schützen.
Umwidmung könnte zu Prozessen führen
Das würde sich auch auf die Pläne von Amazon auswirken, denn damit wären die Flächen möglicherweise zu klein für ein Verteilzentrum und der Online-Riese würde sich einen anderen Bauort suchen. Die Stadt könnte zwar jederzeit umwidmen, würde damit aber möglicherweise vor Gericht landen – denn es ist unwahrscheinlich, dass die drei betroffenen Grundbesitzer, diesen Schritt einfach hinnehmen würden.
ÖVP kritisiert Vorschläge der Grünen
Die Raumplanung muss wegen Amazon nicht geändert werden, sagt die Vorarlberger ÖVP. Sie kritisiert, dass die Grünen ein ihrer Ansicht nach bewährtes System in Frage stellen, nur weil sie das Verteilzentrum des Online Riesen in Dornbirn verhindern wollen. ÖVP-Wirtschaftssprecherin Monika Vonier plädiert an alle Beteiligten, abzuwarten bis ein konkretes Projekt vorliegt und jedem Unternehmen ein faires Verfahren zu gewährleisten. Die Amazon-Pläne in Dornbirn dürfen nicht zu Anlassgesetzgebung führen, so die ÖVP in einer Aussendung.