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ORF.at/Lukas Krummholz
ORF.at/Lukas Krummholz
Liechtenstein

Demonstranten wollen Volksabstimmung

In Liechtenstein wird regelmäßig gegen die CoV-Maßnahmen demonstriert. Die Demonstranten wollen im Fürstentum jetzt Historisches erreichen. Durch eine Volksabstimmung soll der Liechtensteiner Landtag aufgelöst werden. Dafür müssen die Organisatoren bis Mitte März 1.500 Unterschriften sammeln.

Jeden Montag demonstrieren auch im Fürstentum Liechtenstein rund 200 Menschen gegen die CoV-Maßnahmen der Regierung. Einer der Wortführer des Protests hat jetzt ein Sammelbegehren für eine Volksabstimmung eingereicht. Die Initianten sagen: Die Abgeordneten hätten bei der Gestaltung der Beschränkungsmaßnahmen die Interessen der Bevölkerung stärker berücksichtigen müssen.

1.500 Unterschriften von rund 20.000 wahlberechtigten Frauen und Männern zu erhalten, ist nicht unmöglich. Nehmen die Maßnahmen diese Hürde, muss die Regierung innerhalb von drei Monaten eine Volksabstimmung organisieren, die über Abwahl oder Bestätigung des Landtags entscheidet. Ob eine Mehrheit der Wahlberechtigten allerdings im Juni, wenn die Maßnahmen voraussichtlich stark gelockert sein werden, tatsächlich für eine Auflösung des Parlaments stimmt, ist weniger sicher.