Bei den Händlern in der Bregenzer Innenstadt sorgen die Proteste für Unverständnis – nicht die Demos per se, sondern der Zeitpunkt der Demos stößt den Wirtschaftstreibenden sauer auf: Denn genau an den starken Einkaufssamstagen finden die Demos in der Bregenzer Innenstadt statt, sagt Clemens Sagmeister, Obmann der Wirtschaftsgemeinschaft Bregenz.
„Wir merken einfach, dass am Samstagnachmittag die Kunden darunter leiden, unsere Mitarbeiter darunter leiden, die kommen nicht mehr in die Stadt oder nach Hause. Und das könnte man ändern, indem man die Demonstration eben nicht am Samstagnachmittag macht“, sagt Sagmeister.
Museum schließt früher wegen Demos
Auch das vorarlberg museum hat bereits auf die vielen Demos reagiert: An den Demo-Tagen wird das Museum früher geschlossen. Damit wolle man die Mitarbeiter schützen, denn oft werden sie von Teilnehmern beschimpft und beflegelt, sagt Manfred Welte vom vorarlberg museum.
Auf der Homepage des Museums heißt es: "Aus Sicherheitsgründen und um unser Personal vor Beschimpfungen und Beflegelungen zu schützen, schließen das Museumscafé und das vorarlberg museum an folgenden Tagen jeweils um 16.00 Uhr. Bei kurzfristig angekündigten Demonstrationen kann es zu weiteren Schließungen des Museums kommen“.
Polizei kann Route der Demo nicht festlegen
Das Recht auf Versammlungen und Demonstrationen ist in der Verfassung geregelt und somit ein Grundrecht. Solange die Demonstration von den Veranstaltern ordnungsgemäß angemeldet wird, muss die Polizei dafür sorgen, dass sie auch stattfinden kann. Die Polizei kann auch die Route von Protestmärschen nicht festlegen. Sie kann nur eine Änderung der Route oder dem Demonstrationsort vorschlagen. Ob die Veranstalter dem aber auch nachkommen, bleibt ihnen überlassen.
Demo-Veranstalter hält an Bregenz fest
Einer der Veranstalter der Demos, Georg Palm, will weiterhin am Demonstrationsort Bregenz festhalten. Bereits am Donnerstag wird er mit der „Freien Bürgerpartei“ einen Protestmarsch ab 16.00 Uhr in Bregenz abhalten. „Der Sinn einer Demonstration soll ja auch sein, dass man gehört und gespürt wird. Darum wäre es ja kontraproduktiv, wenn man Demonstrationen auf Zeiten verlegt, wo sie eigentlich untergehen“, sagt Palm gegenüber ORF Radio Vorarlberg.