NEOS-Chefin Sabine Scheffknecht im „Vorarlberg heute“-Kandidatencheck
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Scheffknecht: Kinder sollen Chancen bekommen

Um eine Spaltung der Gesellschaft zu verhindern, braucht es laut NEOS mehr Gesprächsbereitschaft auf beiden Seiten. Bisher sei man zu wenig auf die Ängste der Menschen eingegangen, sagt Landesobfrau Sabine Scheffknecht. Im neuen Jahr sollen vor allem die Kinder gefördert werden.

Die CoV-Maßnahmen werden in Vorarlberg nach wie vor von allen Landtagsparteien gemeinsam getragen, sagt NEOS-Landesobfrau Sabine Scheffknecht. Die Proteste auf den Straßen müsse man aber ernst nehmen, die Politik dürfe sich einem ehrlichen Dialog nicht verschließen. Im Gespräch mit ORF Vorarlberg-Redakteur Andreas Feiertag bedauert Scheffknecht, dass vor allem Kinder während der Pandemie zu wenig Beachtung gefunden hätten.

ORF: Sabine Scheffknecht, nach einem Jahr Pandemie waren Sie sehr erfreut darüber, dass es in Sachen Coronapolitik einen Schulterschluss der Landtagsfraktionen gegeben hat. Heute, nach zwei Jahren Pandemie, wie fällt da Ihre Bilanz aus?

Scheffknecht: Was die Corona-Maßnahmen betrifft, tragen wir nach wie vor hier im Land die Verantwortung gemeinsam. Ich glaube nur, dass die Parteien auch das widerspiegeln, was momentan in der Gesellschaft auch an Diskussionen da ist. Und ich halte das für etwas Positives, nämlich diese Auseinandersetzung mit Pro und Contra-Argumenten beim Thema Impfpflicht, beim Thema Lockdown. Das sind massive Eingriffe in persönliche Rechte und ich glaube, da ist es wichtig, dass man parteiintern diskutiert. Da halte ich es auch für legitim, wenn man nicht immer einer Meinung ist.

ORF: Aber wenn die Politik in diesem Bereich schon unterschiedliche Wege beschreitet, wundern Sie die zunehmenden Proteste gegen die Corona-Maßnahmen, die sich auf der Straße zeigen?

Scheffknecht: Ich glaube, man muss ganz genau schauen, was da dahinter steckt. Und dann gibt es zum einen bei den Demonstrationen, den kleinen, aber doch extremen Part und das lehnen wir ganz entschieden ab. Aber ganz viele Menschen sind auch mit dabei, die haben Sorgen, Nöte, Ängste. Und diese Ängste gilt es anzuerkennen, und zwar auf beiden Seiten. Und das hat man bis jetzt nicht geschafft.

ORF: Aufgrund dieser unterschiedlichen Meinungen sprechen viele Experten von einer Spaltung der Gesellschaft. Was würden Sie denn dieser Entwicklung entgegensetzen?

Scheffknecht: Es braucht das Mitgefühl für die unterschiedlichsten Positionierungen. Es braucht aber vor allem auch das Gespräch. Und das sieht man schon, wenn impfskeptische Menschen mit Ärzten reden, lassen sich ganz viele überzeugen, sich doch impfen zu lassen. Das hat man bis jetzt zu wenig gemacht.

ORF: Als politische Schwerpunkte für 2021 haben Sie Bildung und Wirtschaft genannt, hier vor allem Kindergärten und Schulen trotz Pandemie offenhalten und Finanzhilfen für Corona-geschädigte Unternehmen. Welche thematischen Schwerpunkte setzen Sie denn für 2022?

Scheffknecht: Ich würde gerne sagen andere. Die sind alle noch nicht erledigt.

ORF: 2024 findet in Vorarlberg die nächste Landtagswahl statt. Wollen Sie selbst wieder als NEOS-Spitzenkandidatin antreten?

Scheffknecht: Bis dahin ist noch eine gewisse Zeit und wir werden das sehen, was wir auf jeden Fall wollen ist Regierungsverantwortung übernehmen, weil wir jetzt schon sehen, wir können kritisch konstruktiv als Oppositionspartei auftreten. Aber NEOS sind Anpacker und Umsetzer und das geht nur in Regierungsverantwortung.

ORF: Sie sind seit 2014 Parteiobfrau in Vorarlberg. Führen Sie die NEOS 2024 erneut als Spitzenkandidatin in den Wahlkampf? Dann würden Sie in die quasi dritte Legislaturperiode als Parteichefin starten. Seit Jahren fordert NEOS aber, die Machtdauer der Landesfürsten auf zwei Amtsperioden zu verkürzen. Gilt diese Forderung nur für schwarze Landeshauptleute oder auch für pinke Funktionsträgerinnen wie Sie?

Scheffknecht: Natürlich gilt es auch für uns und darum ist die Botschaft so klar mit Regierungsverantwortung. Es wäre dann nämlich nicht mehr in der gleichen Funktion. Wir sehen das ja auf Funktionen beschränkt.

ORF: Das heißt, Sie werden zu 2024 nicht als Spitzenkandidatin für die NEOS in die Wahl?

Scheffknecht: Nein, das heißt es nicht. Das heißt, dass die Mitglieder bei uns im Land bestimmen werden.

ORF: Was wünschen Sie sich für 2022?

Scheffknecht: Ich wünsche mir, dass die Kinder bei uns im Land Chancen haben. Das, was die Corona-Pandemie jetzt gezeigt hat, ist ja genau das Gegenteil. Und da hat die Landesregierung zu wenig darauf geachtet. Und da braucht es innovative Ideen, wie wir die Kinder und Jugendlichen gut in die Zukunft begleiten, wie wir sie gut ausbilden, weil die Probleme der Zukunft werden nur unsere Kinder lösen können.