Corona-Demo
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Coronavirus

Maskenpflicht bei Demos kaum kontrolliert

Demonstrieren ist trotz Coronavirus-Maßnahmen gestattet. Gesetze und Regeln müssen dabei aber trotzdem eingehalten werden. Derzeit wird bei der Bewilligung einer Demo gefordert, dass die Teilnehmer FFP2-Masken tragen müssen. Das wurde bei den vergangenen Demos in Bregenz nicht eingehalten – auch unter den Augen der Polizei.

Ob bei der Demo vor dem Landhaus am vergangenen Freitag oder der Versammlung am Sonntag in Bregenz – eine Auflage der Bewilligungen, dass die Teilnehmer eine FFP2-Maske tragen müssen, wird nahezu zu 100 Prozent nicht erfüllt.

Während in allen anderen Bereichen – wie dem Handel und öffentlichen Verkehrsmitteln – penibelst darauf geachtet wird und auch Strafen ausgesprochen werden, passiert bei Demos nichts – und das unter den Augen der Polizei.

Friedliche Demonstration soll nicht gefährdet werden

Horst Spitzhofer von der Landespolizeidirektion sagt dazu: „Um eine friedliche Demonstration nicht zu gefährden, hat sich die Einsatzleitung der Polizei entschieden, hier auf Dialog zu setzen und nicht einzuschreiten.“ Das heiße dennoch nicht, dass die Polizei in Zukunft bei Demonstrationen zuschauen werde und nicht nichts unternehme.

Alle Demonstrationen im Land sind bis jetzt äußerst friedlich abgelaufen, das Nichttragen einer Maske hätte nur eine Verwaltungsstrafe zur Folge, bei strafrechtlich relevanten Verstößen würde die Polizei eingreifen, so Spitzhofer: „Es gibt durchaus Situationen, wo man abseits der Maskentrageverordnung einschreiten muss, wie es in Wien zum Beispiel passiert ist, wenn Demonstrationsteilnehmer Nazisymbole tragen.“ Das sei in Vorarlberg aber nicht der Fall gewesen.

Maskenpflicht: Kontrolle bei Demos

Derzeit wird bei der Bewilligung einer Demonstration gefordert, dass die Teilnehmer FFP2-Masken tragen müssen. Das wurde bei den vergangenen Demos in Bregenz nicht eingehalten – auch unter den Augen der Polizei.

Bis zu 500 Euro Strafe

Demonstrationen müssen nach dem Versammlungsgesetz spätestens 24 Stunden vorher angemeldet werden. In Zukunft könnten die Veranstalter mehr in die Pflicht genommen werden, sagt Spitzhofer: „Das wäre jetzt eine Sache der Gesundheitsbehörde in Absprache mit der Landespolizeidirektion, ob es hier eine Möglichkeit gibt, entsprechende Vorkehrungen und Auflagen zu geben.“ Das werde in den nächsten Tagen abgeklärt.

Der Feldkircher Bezirkshauptmann Herbert Burtscher betont, dass jene, die bei der nächsten Demo keine Maske tragen, mit einer Strafe bis zu 500 Euro rechnen müssen.