Landesgericht von Außen im Winter
ORF Vorarlberg
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Gericht

Wiederbetätigung: Ex-Lehrer verurteilt

Ein 34-jähriger ehemaliger Lehrer, der im Internet den Holocaust geleugnet haben soll, ist am Freitag am Landesgericht Feldkirch zu neun Monaten bedingter Haft verurteilt worden, zudem muss er eine Geldstrafe von 1.200 Euro bezahlen. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

Im Prozess wurden dem 34-Jährigen seine Kommentare in sozialen Medien vorgeworfen, die das Gericht als Verbrechen nach dem Verbotsgesetz ansah: „Sechs Millionen Juden getötet – Bullshit“ – das ist nur eine der Äußerungen, mit denen der ehemalige Lehrer Instagram-Beiträge kommentierte. Er stellte in seinen Postings neben Zahlen auch den Einsatz von Giftgas in Frage und gab den Opfern eine Mitschuld daran, dass sie ermordet wurden.

Als Begründung seiner Äußerungen erzählte er dem Schwurgericht ausführlich, dass es ihm einzig und allein um freie Meinungsäußerung und offene Diskussion historischer Fakten gehe. In seiner Heimat – er ist kein Österreicher – sei das gang und gäbe, dass man Dinge offen diskutiere und auch hinterfrage, so die Verteidigung des Angeklagten.

Als „sehr konservativ“ beschrieben

Die Verteidigung versuchte, ihren Mandanten als rechtschaffenen Menschen darzustellen, der Gewalt ablehnt und Völkermord verabscheut. Lehrerkollegen beschrieben den 34-Jährigen in Stellungnahmen als engagiert, offen und freundlich, wenn auch als „sehr konservativ“. Auch ein Bekannter, der jüdischer Abstammung ist, berichtete dem Gericht Positives über den Mann.

Die Geschworenen zeigten sich aber unbeeindruckt und entschieden mit sechs Ja- und zwei Nein-Stimmen zuungunsten des Angeklagten. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.