Eine erste Runde für das Projekt „Rhesi – Rhein Erholung Sicherheit“ habe stattgefunden, eine weitere stehe im Dezember an, so Landeshauptmann Markus Wallner nach einem Arbeitsgespräch mit Bundeskanzler Alexander Schallenberg (beide ÖVP).
Voraussetzung für die Einreichung des Projektes
Der „Rhesi“-Staatsvertrag ist Voraussetzung für die Einreichung des Projekts und soll auf den drei Vorgänger-Versionen aufbauen. Zentral ist dabei die Kostenaufteilung des auf derzeit auf über 897 Millionen Euro geschätzten Projekts, wie bisher sollen beide Staaten je die Hälfte tragen. Das Schadenspotenzial eines 300-jährlichen Hochwassers am Alpenrhein wird auf rund 8,6 Milliarden Euro geschätzt. Neben dem Hochwasserschutz – der Erhöhung der Abflusskapazität von Feldkirch bis zur Bodenseemündung von 3.100 Kubikmeter pro Sekunde auf 4.300 Kubikmeter pro Sekunde – sieht „Rhesi“ auch Verbesserungen der Gewässerökologie und Möglichkeiten für die Naherholung vor.
Die Vorarlberger Landesregierung hatte wiederholt beim Bund auf Tempo bei den Verhandlungen gedrängt. Damit der Vertrag seine Gültigkeit erreicht, muss er in beiden Ländern wie ein nationales Gesetz beschlossen werden. Der Baustart von „Rhesi“ kann erst nach der Projektgenehmigung – verlangt wird unter anderem eine Umweltverträglichkeitsprüfung – erfolgen und wird 20 Jahre dauern. Als frühestmöglicher Zeitpunkt für einen Baustart gilt 2024.