Der 63-jährige Michael Linhart ist der ältere Bruder des ehemaligen Bregenzer Bürgermeisters Markus Linhart (ÖVP). Der Karrierediplomat hatte bereits verschiedene Posten als Botschafter und im Außenministerium inne.
Für den neuen Außenminister Michael Linhart geht es Schlag auf Schlag. Am Montag ist der Vorarlberger von Bundespräsident Alexander van der Bellen angelobt worden, am Dienstagvormittag hat er sich bereits im Nationalrat vorgestellt. Dabei hat Linhart betont, dass – trotz aller politischen Turbulenzen – die Diplomatie nie stillsteht.
Zahlreiche außenpolitische Probleme
Herausforderungen im Ausland gebe es genug: „Afghanistan entwickelt sich zu einem sicherheitspolitisch schwarzen Loch, das die gesamte Region destabilisieren könnte. In Syrien und im Jemen herrscht die Sprache der Gewalt anstelle des Dialogs. Das Wiener Atomabkommen mit dem Iran hängt an einem seidenen Faden. In Belarus, Myanmar und Nicaragua wird den demokratischen Kräften die Luft zum Atmen genommen.“
Bosnien-Reise am Donnerstag und Freitag
Michael Linhart will „noch diese Woche“ seine erste Auslandsreise absolvieren, wie er am Dienstag im Plenum des Nationalrats sagte. Konkret werde er nach Sarajevo reisen, „und damit in die Region des Westbalkan, zu unseren Nachbarn, Freunden und hoffentlich auch in absehbarer Zeit zu Verbündeten innerhalb der Europäischen Union“.
Die Reise ist dem Vernehmen nach für Donnerstag und Freitag geplant. Der Westbalkan war schon unter den Außenministern Schallenberg und Kurz ein Schwerpunktgebiet der österreichischen Außenpolitik. In Bosnien-Herzegowina ist Österreich stark präsent. Das Bundesheer ist größter Truppensteller der Bosnien-Stabilisierungstruppe EUFOR Althea, deren Kommandantenposten es auch seit Jahren innehat. Außerdem ist der EU-Sonderbeauftragte in Sarajevo mit Johann Sattler ein Österreicher.
Am Montag EU-Außenministerrat in Luxemburg
Der erste Auftritt Linharts im Kreise seiner EU-Amtskollegen ist am Montag beim regulären Außenministerrat in Luxemburg geplant: „Wir brauchen eine starke EU, denn nur in enger Partnerschaft mit unseren europäischen und internationalen Verbündeten können wir die Herausforderungen von heute und morgen bewältigen: Die globale Covid-19-Krise und ihre wirtschaftlichen und sozialen Folgen; die Chancen und Risiken, die der Einsatz neuer Technologien mit sich bringt; und den Klimawandel als die entscheidende Aufgabe heutiger und künftiger Generationen.“
Keine Äußerungen zu Regierungskrise
Linhart gab sich im Nationalrat ruhig und – seiner Profession entsprechend – diplomatisch. Zu den innenpolitischen Ereignissen äußerte er sich überhaupt nicht – diese zählen aber natürlich auch nicht zu seinen Aufgaben. Inwieweit er sich diesen Streitigkeiten weiterhin zu entziehen vermag, bleibt freilich abzuwarten.