„Jeder, der arbeiten kann, sollte das auch tun’ – jetzt die Arbeitsmarktreform vorantreiben“ lautete das turnusmäßig von der ÖVP vorgegebene Thema der aktuellen Stunde. Neben den Auswirkungen der Steuerreform bzw. der kalten Progression wurde in diesem Zusammenhang auch die Kinderbetreuung diskutiert.
Betreuung ohne lange Wartezeiten
Wenn vor allem mehr Frauen wieder ganztägig arbeiten sollen, brauchen sie auch die Sicherheit, dass der Nachwuchs in guten Händen ist und zwar ohne lange Wartezeiten, so die Grünen-Abgeordnete Nadine Kasper: „Wenn ich morgen ein Jobangebot habe, reicht es mir nicht, wenn ich in drei Monaten auf einen Betreuungsplatz zurückgreifen kann, dann brauche ich morgen unter besten Umständen diesen Betreuungsplatz sonst hat meinen Job eine andere Person. Und da können wir auch gerne über einen Rechtsanspruch und zwar ab dem ersten Geburtstag des Kindes sprechen.“
Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung
Der NEOS-Abgeordnete Johannes Gasser kritisierte, dass es vor allem von der ÖVP immer Widerstände gebe, wenn das Thema Kinderbetreuung auf einen Rechtsanspruch zurückkommt: „Ich höre immer: Das hat in Deutschland nicht funktioniert. Ich würde mir wirklich wünschen, dass man sich, wenn irgendetwas irgendwo nicht funktioniert, anschaut, wie könnte es funktionieren und nicht automatisch in einen Reflex zu geraten.“
Debatte über Jobs und Kinder im Landtag
Der Vorarlberger Landtag hat sich am Mittwoch mit der Vereinbarkeit von Arbeit und Kinderbetreuung beschäftigt. Denn der Arbeitsmarkt hat sich rasant erholt und damit ist diese Frage dringlicher denn je.
Opposition fordert Gespräche
Gasser forderte Gespräche: „Wir warten jetzt schon seit einem Jahr, dass die Arbeitsgruppe zur Weiterentwicklung des Kinderbildungs- und Betreuungsgesetzes seit einem Jahr wieder tagt. Es liegt an Ihnen, dass Sie hier endlich mal wieder dazu einladen und dass wir endlich Boden gewinnen, weil Sie sehen, es gibt auch Ideen und Initiativen der Opposition, die versuchen, das voranzubringen. Da muss man nicht immer nur auf die ÖVP warten.“
Bislang kein Ideen-Austausch
Auch die SPÖ hat schon bei Landesrätin Barbara Schöbi-Fink (ÖVP) angeklopft. Die Sozialdemokraten erinnerten daran, dass man ja ausgemacht hatte, über die Parteigrenzen hinweg Ideen auszutauschen. Bis jetzt gibt es dafür keinen Termin. Da kommt auch bei der SPÖ-Abgeordneten Manuela Auer Frust auf: „Warum werden wir nicht eingeladen zu einem Gespräch? Das ist ein dringender Wunsch. Und Sie müssen uns nicht ein fix fertiges Gesetz vorlegen“, so Auer an die Adresse der Bildungslandesrätin.
Barbara Schöbi-Fink freute sich, dass alle Parteien so viel Energie in das Thema stecken. Sie werde alle einladen, damit man sich gemeinsam an die Arbeit macht.