Politik

Hittisauer Bürgermeister will im Amt bleiben

Nachdem Eingeständnis einer alkoholisierten Unfallfahrt ist der Hittisauer Bürgermeister Gerhard Beer seinen Führerschein los. Ob ihm das auch für sein Amt droht, wird sich in den nächsten zwei Wochen zeigen. Beer hatte am Montag zugegeben, dass er mit 0,8 Promille Alkohol im Blut mit dem gemeindeeigenen Auto gegen eine Wand gefahren war.

Gerhard Beer denkt derzeit nicht an einen Rücktritt. Er habe gestern den Gemeindevorstand über seine „Dummheit“ informiert. Nun will sich der Bürgermeister aus den gemeindepolitischen Diskussionen zu diesem Vorfall zurückziehen.

Listen wollen Vorgehen beraten

In der Gemeindevertretung sitzen zwei Listen mit jeweils neun Mandaten: Die Bürgermeisterliste und die Fraktion „Für unser Dorf“. Dort gibt man sich sehr bedeckt. Man wolle sich in den nächsten Tagen mit Vertretern der Bürgermeisterliste über die weitere Vorgehensweise beraten, hieß es am Mittwoch knapp.

Studiotalk mit Theologin Margot Käßmann

Die CoV-Pandemie hat eine wichtige Frage aufgeworfen: Wie gehen wir mit Krisen um? Damit beschäftigt sich die evangelische Theologin Margot Käßmann.

Abwahl nur durch Volksabstimmung

So steht also auch ein mögliches Misstrauensvotum im Raum, doch Gerhard Beer ist ein vom Volk direkt gewählter Bürgermeister, erklärt Gernot Längle, Abteilungsvorstand für Inneres und Sicherheit im Amt der Vorarlberger Landesregierung: „Bei einem direkt gewählten Bürgermeister ist es so, dass es dazu eines schriftlichen Antrages eines Drittels der Gemeindevertreter bedarf – auf Durchführung einer Volksabstimmung zur Abwahl des Bürgermeisters.“

Nächste Sitzung am 19. Oktober

Dieser Antrag braucht dann in der Gemeindevertretung eine Zwei-Drittel-Mehrheit, damit eine Volksabstimmung durchgeführt werden kann. „Also der Bürgermeister kann schlussendlich nur wieder vom Gemeindevolk im Rahmen einer Volksabstimmung abgewählt werden“, so Längle. Ob es überhaupt zu einer Volksabstimmung kommen wird, wird sich bei der Gemeindevertretungssitzung am 19. Oktober zeigen.