Die SPÖ Vorarlberg ist seit Wochen schwer gebeutelt. Die Uneinigkeit über die Bestellung eines neuen SPÖ-Landesparteivorsitzenden beim Parteitag am 16. Oktober wuchs sich zu einer handfesten Krise aus, zu der sich kürzlich noch eine „Abhöraffäre“ gesellte.
Ein telefonischer Streit zwischen dem Klubvorsitzenden Thomas Hopfner mit dem Bregenzer Bürgermeister Ritsch soll ohne dessen Wissen von einer weiteren Person aufgezeichnet oder mitgefilmt worden sein, möglicherweise auch weitergeleitet.
Vögel: „Hopfner nicht geeignet als Parteivorsitzender“
Der Feldkircher Bezirksobmann Christian Vögel ist sich sicher, dass gegen Thomas Hopfner derzeit bezüglich des Abhörskandals ermittelt wird, er sei daher nicht geeignet für die Parteispitze, so Vögel im Samstaginterview mit Radio Vorarlberg: „Jemand, gegen den die Staatsanwaltschaft ermittelt, ist ein denkbar schlechter Kandidat für den Parteivorsitz. In erster Linie wegen des Abhörskandals, aber in der Politik sind ebenso gewisse Sachen, wo ich der Meinung bin, dass Thomas Hopfner nicht das richtige Bild der SPÖ nach außen vertritt.“
Beispiele dafür seien die Richtung Hopfners mehr zur Mitte, also eine gewisse Anbiederung an die Regierungspartei, wo linke Themen ganz einfach nicht zur Geltung kämen. Da sich nun die Hinweise auf einen tatsächlichen Tatbestand verdichten würden, ist es laut Vögel zudem das Mindeste, dass Thomas Hopfner, sofort aus all seinen politischen Funktionen zurücktritt.
Partei in schwierigen Verhältnissen
Vögel habe das ganze mit anderen Mitgliedern der Partei besprochen. Es habe zudem auch eine Sitzung gegeben, wo mehrere Personen gesagt hätten, dass sie der Meinung seien, Hopfner sei nicht der Richtige für die Position des Parteivorsitzenden.
Es könne einfach nicht sein, dass, wenn jemand anruft, man Angst haben müsse, dass das Telefonat aufgenommen werde. „Das ist ganz einfach ein Misstrauen in der Partei, das so nicht tragbar ist“, so Vögel. Es gebe Menschen in der SPÖ, die schon lange dabei seien, die stark seien, aber unter diesen Voraussetzungen die SPÖ nicht übernehmen würden. Einer davon sei Nationalrat Reinhold Einwallner zum Beispiel.
Der Parteitag am 16. Oktober komme dennoch nicht zu früh, man müsse einfach mit den Leuten, die mögliche Parteivorsitzende werden könnten, reden. Die derzeitige Diskussion sei wichtig, aber man müsse sich auf jeden Fall neu aufstellen.
Staudinger spricht von perfidem Spiel
Hopfner selbst wollte zu den Vorwürfen nichts sagen, er verwies auf den SPÖ-Parteivorsitzender Martin Staudinger. Dieser spricht wörtlich von einem perfidem und durschaubarem Spiel. „Es war Christian Vögel selbst der Thomas Hopfner bei der Staatsanwaltschaft angezeigt hat und er stellt sich zwei Wochen später hin und sagt, jemand, gegen den die Staatsanwaltschaft ermittelt, darf nicht kandidieren. Diese Strategie ist durchschaubar.“