Politik

Abhör-Vorwürfe bei der Vorarlberger SPÖ

Die SPÖ Vorarlberg hätte am Montagabend in einer Besprechung intern ausmachen wollen, wer neuer Landesparteivorsitzender wird. Dieser Termin wurde am Montag abgesagt, weil Noch-SPÖ-Chef Martin Staudinger keine Zeit hat. Innerhalb der Partei brodelt es aber mittlerweile gewaltig. Die SPÖ kämpft mit einer angeblichen Abhör-Affäre.

Im Mittelpunkt des Ganzen steht ein Telefongespräch zwischen dem Klubvorsitzenden Thomas Hopfner und dem Bregenzer Bürgermeister Michael Ritsch. Ritsch soll Hopfner im Gespräch gedroht haben und Hopfner soll das Telefonat heimlich aufgezeichnet haben und es Dritten weitergeleitet haben, so lautet der Vorwurf, mit dem Hopfner konfrontiert ist.

Rechtsanwalt Nicolas Stieger bestätigte auf Anfrage des ORF Vorarlberg, dass er vor zwei Wochen die Staatsanwaltschaft eingeschaltet hat. Diese soll diese Abhör-Vorwürfe nun überprüfen.

Analyse der SPÖ-Abhöraffäre

ORF-Vorarlberg-Redakteur David Breznik spricht über die aktuelle Lage der SPÖ Vorarlberg und über die aktuellen Abhör-Vorwürfe.

Hopfner streitet ab, Ritsch wusste von nichts

Hopfner sagt dazu, dass die Vorwürfe haltlos, sogar absurd, seien. Er habe dieses Telefonat mit Ritsch nicht aufgezeichnet. Mit diesem Vorwurf würden einige in der Partei einen Kleinkrieg führen wollen und da wolle er ganz sicher nicht mitmachen, so Hopfner.

Der Bregenzer Bürgermeister Michael Ritsch sagt, er habe von dieser ganzen Sache erst durch die Ermittlungen von der Staatsanwaltschaft erfahren. Mehr will er am Montag nicht sagen, nur so viel: wenn das stimme, könne er sich Hopfner nur sehr schwer als neuen Parteivorsitzenden vorstellen.

Auslöser: Staudingers Nachfolge

Ausgelöst wurde der aktuelle Konflikt bereits im Juli. Da hatte Landesparteivorsitzender Martin Staudinger als seinen Nachfolger Thomas Hopfner vorgeschlagen. In der Vorarlberger SPÖ kam es allerdings nicht gut an, dass Staudinger diesen Vorschlag über die Medien kommuniziert hatte, ohne maßgebliche Personen in der Partei zu informieren.

Wer jetzt tatsächlich neuer Parteivorsitzender wird, könnte sich am Dienstagabend entscheiden; die Parteigranden wollen versuchen, den Streit zu beenden.