Aktenberge am Landesgericht Feldkirch
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Coronavirus

Komplexe Prüfung verzögert CoV-Entschädigungen

Das Land Vorarlberg hat bislang in rund 4.800 Fällen CoV-Entschädigungszahlungen zugesprochen. Von den zugesagten 33,3 Millionen Euro seien bisher zwei Drittel freigegeben worden, teilt Landesrätin Martina Rüscher (ÖVP) mit.

Knapp 14.700 Akten sind noch offen, davon betreffen ca. 330 Beherbergungsbetriebe. Zur Bearbeitung dieser Fälle solle das Entschädigungsteam weiter verstärkt werden, außerdem werde die Beschleunigung der Verfahrensabläufe vorangetrieben, schreibt Rüscher in einer Anfragebeantwortung an die SPÖ. Diese hatte die Langsamkeit der Auszahlungen bemängelt.

Qualifiziertes Personal gesucht

Im Herbst sei wieder mit mehr Neuanträgen zu rechnen, so Rüscher. Die Infektionslage im Sommer hatte zur Folge, dass Personal, das aus dem Infektionsteam dem Entschädigungsteam zugeteilt wurde, wieder zurückbeordert werden musste. Zudem werde weiterhin qualifiziertes Personal gesucht.

Rüscher verweist auf die Komplexität der Antragsbearbeitung, weil jeder einzelne Antrag wiederum mehrere „Subanträge“ für einzelne abgesonderte Beschäftigte enthalten könne.

Erleichterungen für Bearbeitung gefordert

Seit Jänner 2021 stehe zwar ein Webformular für Neuanträge zur Verfügung, welches durch ein automatisches Berechnungsmodell ergänzt wurde, das ersetzte aber nicht die inhaltliche Prüfung und Berechnung, die jeder weiteren Bearbeitung vorangestellt werde, erläutert Rüscher.

Es sei auch die rechtlich vorgegebene Art der Einzelfallbearbeitung nicht geeignet, um eine solche Masse an Anträgen rasch abzuarbeiten, fügt sie hinzu: „Wir fordern daher auf Bundesebene, dass künftig für solche Verfahren erleichterte Formen der Bearbeitung geschaffen werden, wie beispielsweise über FinanzOnline.“

SPÖ bemängelte Langsamkeit der Verfahren

Die SPÖ hatte zuvor eine Anfrage an Landesrätin Martina Rüscher gestellt und darin bemängelt, das die Verfahren zu lange dauern würden. Es würden existenzielle Fragen vieler Unternehmen an den Anträgen hängen. Zudem sagte die SPÖ müssten viele Unternehmen noch sicher ein Jahr auf die Auszahlungen warten.