Grüne, Bürgerbewegung, SPÖ, NEOS und FPÖ haben am Montagabend bei der Gemeindevertretungssitzung den Antrag durchgebracht, dass der Beschluss aus dem Jahr 2019, wonach ein gemeinsames Projekt für den Abbau erarbeitet werden soll, aufgehoben wird. Die ÖVP war dagegen. Längle will nun eine außerordentliche Gemeindevertretungssitzung einberufen, um neue Projekte zu prüfen.
Götzner Bürgermeister enttäuscht
In einer ersten Reaktion sagte der Götzner Bürgermeister Christian Loacker (ÖVP), er sei enttäuscht von der Sitzung nach Hause gekommen. Es sei ihm nicht gelungen, genügend Überzeugungsarbeit bei den anderen Parteien zu leisten. Nun stehe das Projekt wieder am Anfang, er sehe derzeit aber keine Alternative zur Zusammenarbeit mit Altach.
Der Altacher Bürgermeister Markus Giesinger (ÖVP) gibt sich sehr vorsichtig und sagt, er wolle zu erst einmal eine offizielle Stellungnahme abwarten und dann weitersehen. Der geplante gemeinsame Kiesabbau sei zumindest in Frage gestellt, so Giesinger: „Natürlich wankt das Projekt, weil die Gemeindevertretung in Götzis mehrheitlich der Gemeinde Altach ausgerichtet hat, dass sie in diesem Projekt nicht mit uns zusammenarbeiten will.“
Metzler kritisiert „Aus-Prinzip-dagegen“-Taktik
Wirtschaftskammerpräsident Hans-Peter Metzler kritisiert das Vorgehen der Gemeinden. Man müsse sich vor Augen führen, dass Vorarlberg einen großen Teil des eigenen Bedarfs selbst decken könnte. Doch stattdessen fänden nach wie vor unzählige Rohstofftransporte über weite Strecken und durch das Siedlungsgebiet statt – oft sogar aus dem Ausland, so Metzler.
Das könne nicht im Sinn einer funktionierenden, regionalen Rohstoffversorgung sein, so Metzler: „Man kann sich nicht einmal mehr darauf verlassen, dass Zusagen und Beschlüsse von Gemeinden halten. Diese Verhinderung von bereits genehmigten Projekten beziehungsweise allenfalls unzureichende und nicht rechtzeitige Prüfung möglicher Alternativen ist abzustellen.“
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Noch keine konkreten Pläne für den Kiesabbau
Die fünf Götzner Parteien hatten sich zusammengetan, weil es noch immer keine konkreten Pläne für den gemeinsamen Kiesabbau gebe. Sie werfen dem Altacher Bürgermeister vor, kein Angebot zu machen, um den bisherigen Betreiber, ebenfalls der ÖVP zuzurechnen, zu bevorzugen und das Geld in Altach zu halten. Dem Götzner ÖVP-Bürgermeister Christian Loacker wirft die Allianz vor, seinen Amts- und Parteikollegen aus Altach dabei zu unterstützen. Die Allianz spricht von schwarzer Parteibuchwirtschaft.
Der bisherige Betreiber Franz Kopf, der schon seit eineinhalb Jahren einen rechtskräftigen Bescheid für den Kiesabbau in diesem Bereich hat, muss nun also damit rechnen, dass sich das Vorhaben weiter verzögert, obwohl er eine Genehmigung hat und obwohl es auch eine Volksabstimmung in Altach für den Kiesabbau gegeben hat. An der Verkehrssituation ändere dies aber nichts, so Kopf. Er geht dennoch davon aus, dass noch nicht alle Türen zugeschlagen sind und dass die beiden Gemeinden Altach und Götzis eine Lösung finden.
Kieswerk im „Sauwinkel“ soll erweitert werden
Das Kieswerk in Altach soll im Bereich „Sauwinkel“ erweitert werden. Es kam sogar zu einer Volksabstimmung, die eine klare Mehrheit für den Kiesabbau dort brachte. 1,5 Millionen Kubikmeter Kies und Sand sollen über mehr als 30 Jahre hinweg dort abgebaut werden. Das Grundstück liegt zwar auf Altacher Gebiet, ist aber im Eigentum der Gemeinde Götzis.