Andrea Kaufmann ÖVP
Daniel Mauche
Daniel Mauche
Politik

Kaufmann: „Interne Kontrollsysteme in Gemeinden nötig“

Auch beim Gemeindeverband stellt man sich die Frage, wie die illegalen Finanzgeschäfte in Fußach, so lange nicht auffallen konnten. Andrea Kaufmann die Präsidentin des Gemeindeverbandes (ÖVP) meint im Samstagsinterview, dass es in Fußach nicht nur einen Fehler gab, der nicht gesehen wurde, sondern gleich mehrere.

Im Fall Fußach hätten laut der Gemeindeverbandsvorsitzenden und Dornbirner Bürgermeisterin Andrea Kaufmann viele Faktoren zusammengespielt, dass es so eskaliert sei. „Im Großen und Ganzen glaube ich, dass es in den Gemeinden sehr, sehr gut funktioniert. Wir haben aber jetzt auf diesen Fall hin initiiert, dass es einen Prozess für interne Kontrollsysteme auch in Vorarlberg geben soll.“

Sei Gemeindebediensteten nicht bewusst was sie dürfen, stehe der Gemeindeverband auch für Schulungen und Auskünfte zur Verfügung: „Es kommen sehr, sehr viele Fragen an den Gemeindeverband als Serviceeinrichtung. Es ist oft nicht klar, welches Gremium genau für was zuständig ist. Das Gemeindegesetz ist natürlich der Rahmen, aber ich denke nicht, dass es an Schulungen mangelt. Es war im Einzelfall Fußach wirklich so, dass vieles zusammengekommen ist.“

Hilfspakete halfen Gemeinde durch Pandemie

Es sei natürlich auch das Jahr 2020 ein sehr, sehr schwieriges Jahr in der Pandemiezeit gewesen. Die Hilfspakete von Bund und Land hätten den Gemeinden in dieser Zeit viel geholfen, so Kaufmann: „Angefangen mit der sogenannten Investitionsmilliarde des Bundes, wo vor allem die Investitionen in dieser schwierigen Zeit angekurbelt wurden. Die Gemeinden in Vorarlberg haben rund 60 Prozent dieses Geldes bereits abgeholt. Dann kam das Land, das mit einem zehn Millionen Paket doch einiges an Ertragsanteilen für 2020, auch an Kommunalsteuer und Gästetaxe, ausgeglichen hat. Dadurch sind die Gemeinden im Jahr 2020 halbwegs über die Runden gekommen.“

Kaufmann blickt positiv in Zukunft

Viele Gemeinden hätten dennoch Darlehen aufnehmen müssen, um den laufenden Betrieb zu finanzieren. „Es war also sicher kein einfaches Jahr. Ich kann es auch für Dornbirn sagen. Ich habe das vorher noch nie erlebt, dass man ein Darlehen aufnehmen muss, um den laufenden Betrieb zu bedienen. Was fehlt, ist natürlich die Gästetaxe und die Tourismusbeiträge, vor allem in Tourismusgemeinden.“ Kaufmann ist dennoch positiv. Sie denke, es laufe derzeit alles in die richtige Richtung.

Gerade die Gemeinden müssen sehen, wie sich die Wirtschaft entwickelt und seien davon sehr abhängig. Man versuche in Dornbirn und in vielen anderen Gemeinden trotzdem zu investieren, um die Wirtschaft anzukurbeln und um zu schauen, dass auch Aufträge vergeben werden. „Ich sehe das durchaus positiv und denke, dass es langsam wieder aufwärts geht. Aber wir werden drei, vier, fünf Jahre ganz sicher noch von dieser Pandemie finanzielle Auswirkungen spüren“, so Kaufmann.