Das Land Vorarlberg steuert heuer auf einen Rekord-Schuldenberg von einer halben Milliarde Euro zu. Aber auch den Vorarlberger Gemeinden brechen wegen der Pandemie wichtige Einnahmen weg. Trotzdem kommen die Kommunen heuer noch relativ glimpflich davon. Grund dafür ist das 1,4 Milliarden Euro schwere Gemeinde-Hilfspaket des Bundes. 65 Millionen davon flossen im April nach Vorarlberg.
Über den Berg sind die Kommunen deshalb aber nicht. Denn knapp ein Drittel des Geldes müssen sie ab Ende nächsten Jahres wieder zurückzahlen, sagt Gemeindeverbands-Präsidentin Andrea Kaufmann (ÖVP). Das sind mehr als 20 Millionen Euro. Auch wenn die Wirtschaft jetzt wieder anspringe und die Prognosen für nächstes Jahr gut seien, könne das für einige Gemeinden eng werden, so Kaufmann.
Neuaufstellung des Gemeindeverbandes
Kaufmann teilte zudem mit, dass die Reform des Vorarlberger Gemeindeverbandes nun abgeschlossen ist. Der Gemeindeverband stellte sich nach dem Millionen-Betrug in der Gemeindeinformatik neu auf. Vor wenigen Tagen trat die letzte der 96 Gemeinden per Beschluss ihre Anteile an der Gemeindeinformatik ab.
Damit sind jetzt Informatik, Umwelt- und Gemeindeverband unter einem Dach. Der Verband führt gerade eine Umfrage durch, um zu erfahren, wie und wo er die Gemeinden besser unterstützen kann – etwa in der Rechtsberatung oder bei Kooperationen.
72 Gemeinden bekommen mehr Geld für die Kindergärten
Vom Land bekommt heuer der Großteil der Gemeinden zusätzliches Geld für die Ausgaben für das Kindergartenpersonal. 72 der 96 Gemeinden werden dafür mit insgesamt knapp 5,2 Millionen Euro unterstützt. Gegenüber dem Vorjahr entspricht das einem Plus von über 200.000 Euro, teilte die Landesregierung mit.
Die Kosten für das Kindergartenpersonal werden ohnehin zu 60 Prozent vom Land übernommen. Kleingemeinden und solche mit wenig Geld in der Kasse werden aber jedes Jahr zusätzlich unterstützt.