Die derzeit gültige nächtliche Ausgangsbeschränkung ist stark an eine unmittelbare Bedrohung der Überlastung des Gesundheitssystems geknüpft. Das sei in Vorarlberg derzeit nicht der Fall, deshalb pochen vor allem die Gastronomen auf eine Lockerung der nächtlichen Ausgangsbeschränkung in Vorarlberg, dadurch könnte auch die Sperrstunde nach hinten verlegt werden.
Eine Diskussion über die nächtliche Ausgangsbeschränkung habe es bei den Bund-Länder-Beratungen am Montag aber noch nicht gegeben, dies werde aber sicher bald kommen, meint Wallner. Als Grund dafür nennt Wallner die unterschiedliche Entwicklung in den Bundesländern und dass die derzeitige Regelung ganz Österreich betrifft. Deshalb werde auch in diesem Punkt ein regionales Vorgehen kommen müssen, betont Wallner.
Ausgangsbeschränkungen in der Nacht
Derzeit gelten Ausgangsbeschränkungen in den Nachtstunden von 20.00 bis 6.00 Uhr. Den eigenen privaten Wohnbereich darf man zu dieser Zeit nur aus bestimmten Gründen verlassen. Dazu zählt unter anderem: die Arbeit, notwendige Grundbedürfnisse des täglichen Lebens, anderen Menschen zu helfen und sie zu pflegen, Bewegung an der frischen Luft sowie unaufschiebbare Behördenwege.
Es soll maßgeschneiderte Lösungen geben
Die Bundesregierung berät am Montag wieder in drei Runden mit Experten und Expertinnen, Landeshauptleuten und Opposition die aktuelle Coronavirus-Lage. Ein Beschluss der Bund-Länder-Beratungen ist, dass weiter ein regional differenziertes Vorgehen verfolgt werden soll. Das bedeutet, dass es in einzelnen Ländern und Regionen bei niedrigem Infektionsgeschehen mehr Freiheiten, aber bei stark steigenden Infektionszahlen auch neue Maßnahmen geben kann. Die Woche wird genutzt, um zwischen Gesundheitsministerium und Ländern maßgeschneiderte Lösungen für die betroffenen Regionen zu finden, die Entscheidung über die Maßnahmen liegt dann bei den Ländern – mehr dazu in ORF.at.