Testungen in Dornbirn Hasenfeld
Maurice Shourot
Maurice Shourot
Coronavirus

LVwG stoppt Teststraßen-Ausschreibung

Der Streit über die Vergabe der CoV-Teststraßen droht zu einer Hängepartie zu werden. Eine einstweilige Verfügung untersagt dem Land nun die Weiterführung des Vergabeverfahrens bis zu einer Entscheidung des Landesverwaltungsgerichtes (LVwG) bis spätestens Ende April, berichtete die Wirtschaftspresseagentur.

Beantragt wurde die einstweilige Verfügung vom privaten Teststraßenbetreiber AMZ. Dieser brachte gleichzeitig damit auch einen Antrag auf Nichtigerklärung der Ausschreibung im Rahmen eines Nachprüfungsverfahrens ein, denn die kurze Laufzeit der Ausschreibung und die Tatsache, dass Bieter 100 fix angestellte Mitarbeiter finden und namentlich nennen müssten, sei für private Testanbieter ein Ding der Unmöglichkeit, fürs Rote Kreuz hingegen maßgeschneidert.

„Jetzt darf das Land die Ausschreibung nicht mehr weiterführen, bis wir bis spätestens Ende April 2021 eine Entscheidung im Nachprüfungsverfahren getroffen haben“, sagte LVwG-Präsident Nikolaus Brandtner der Wirtschaftspresseagentur. Insbesondere werden dadurch Öffnung und Prüfung der Angebote untersagt.

AMZ hat eine Covid-19-Teststation mit eigenem Labor im Industriegebiet von Röthis in Betrieb genommen
AMZ
Der private Teststraßenbetreiber AMZ beantragte die einstweilige Verfügung

Never-Ending-Story

Das Vergabeverfahren für die CoV-Teststraßen in Vorarlberg droht aber ohnehin zu einer Never-Ending-Story zu werden. Es ist gut möglich, dass es in den kommenden Monaten gleich läuft wie bisher, denn weder das Rote Kreuz noch das AMZ haben im Rahmen der Ausschreibung ein Angebot abgegeben. Bis das Vergabeverfahren dann endgültig abgeschlossen wird und ein Betreiber den Zuschlag erhält, wird weiterhin das Rote Kreuz die Teststraßen betreiben.