ABD0014_20210301 – WIEN – …STERREICH: Vizekanzler Werner Kogler (GrŸne), Bundeskanzler Sebastian Kurz (…VP) und Gesundheitsminister Rudolf Anschober (GrŸne) am Montag, 1. MŠrz 2021, im Rahmen eines Treffens mit Expertinnen und Experten anl. eines Corona-Gipfels im Bundeskanzleramt in Wien. – FOTO: APA/HELMUT FOHRINGER
APA/HELMUT FOHRINGER
ORF
Politik

Vorarlberg: Erste Lockerungen ab 15. März

Bundesregierung und Länder haben sich heute in Wien auf erste Lockerungsschritte geeinigt. Die Lockerungen der Coronavirus-Maßnahmen sollen regional abgestuft werden. Vorarlberg kann wegen der niedrigsten 7-Tage-Inzidenz in Österreich im Bereich Sport, Kultur und Gastronomie ab 15. März erste Öffnungen vornehmen.

Wie die ersten Schritte in einer Pilotregion „Vorarlberg“ aussehen können, will die Regierung in den nächsten Tagen mit Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) besprechen, sagte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) in der Pressekonferenz am Abend. Vorarlberg eigne sich nicht nur wegen der niedrigen Zahlen, sondern auch wegen der geografischen Lage.

Landeshauptmann Wallner kündigte an, die Öffnung der Gastgärten ab 15. März gründlich vorzubereiten. Auch für die Jugend und die Kultur sollen gewissen Öffnungsschritte in Vorarlberg möglich sein. Voraussetzungen seien aber bessere Testmöglichkeiten für Selbsttests. Für den Rest des Landes gelte das Ziel, dass zu Ostern zumindest Gastronomie im Freien möglich werden solle. „Wir beginnen outdoor, bevor wir uns an weitere Indoor-Öffnungsschritte heranwagen können“, sagte Kurz.

PK Kurz
ORF
Pressekonferenz in Wien

Voraussetzung für all diese Lockerungen ist, dass es zu keinem exponentiellen Wachstum kommt. Ganz im Gegenteil will Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) die Pandemie bis Ostern sogar bremsen. Dazu sollen regional Maßnahmen in besonders stark betroffenen Regionen gesetzt werden, etwa die Ausreise-Tests, wie man sie schon aus Tirol kennt. Zudem soll am Arbeitsplatz die FFP2-Pflicht ausgeweitet werden.

Landeshauptleute drängen auf Lockerungen

Die Landeshauptleute haben vor Beginn der Gespräche im Kanzleramt zu allfälligen Öffnungsschritten auf sanfte Lockerungen gedrängt. Vor allem die Vertreter des Burgenlands, Wiens und Kärntens sahen bei ihrem Eintreffen eine Notwendigkeit dafür. Erneut für regionale Öffnungen und einen Start in seinem Land plädierte Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) – mehr dazu in Wallner: Regionale Öffnungen durchsetzen.

Wallner verwies neuerlich auf die unterschiedliche Entwicklung der Infektionszahlen in Österreich. Die Inzidenz sei in Vorarlberg „sehr niedrig“, wenn auch leicht steigend. Daher könne er sich „den einen oder anderen Öffnungsschritt“ in Vorarlberg vorstellen. Es sei angesichts der unterschiedlichen Entwicklung „legitim, wenn wir gerne etwas schneller vorgehen würden“, sagte er.

Statement von Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP)

Das Statement von Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP)

Weitere Impfungen geplant

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) kündigte das Ziel an, bis kurz nach Ostern bereits eine Million Menschen geimpft haben zu wollen. Nach Ostern solle bereits der Großteil des medizinischen Personals, der Hochrisikopatienten sowie weiterer Gruppen geimpft sein.

Erste Reaktionen: Raus aus der Kurzarbeit

Vorarlbergs Wirschaftskammerpräsident Hans Peter Metzler appellierte in einer ersten Reaktion an die Betriebe und die Menschen im Land, um die von der Bundesregierung gesetzten Erwartungen in die Region erfüllen zu können. „Die Öffnung ist im Speziellen für die Mitarbeitenden der Unternehmen eine wichtige Botschaft. Raus aus der Kurzarbeit und der Arbeitslosigkeit, rein in den Arbeitsalltag. Das muss unser Ziel sein“, so Metzler.

Sport, Kultur und Gastro – Details rasch klären

Für die Bereiche Sport, Kultur und Gastronomie verlangt NEOS ein rasches Klären der Details. „Es kann nicht sein, dass Öffnungsschritte angekündigt werden und die Unternehmerinnen und Unternehmer weiterhin bezüglich Voraussetzungen und Sicherheitsmaßnahmen im Dunkeln tappen“, so NEOS Landessprecherin Sabine Scheffknecht.