Bau der Weltcup-Strecke in Lech
ORF Vorarlberg
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Politik

Weltcupstrecke: Rauch fordert Rückzahlung

Der Bau der Flexen-Arena in Zürs wird immer mehr zum Politikum. Fünf Verwaltungsstrafverfahren laufen, weil zum Teil ohne Bewilligung gebaut wurde. Jetzt wird diskutiert, ob Förderungen zurückgezahlt werden und wie hoch die Strafen sein sollen.

Ohne die Stimmen der Grünen hatte die Landesregierung 1,3 Millionen Euro Förderung für den Bau der Strecke genehmigt. Nachdem aber mittlerweile mehrere Verfahren bei der Bezirkshauptmannschaft Bludenz laufen, will Umweltlandesrat Johannes Rauch (Grüne) diese Mittel wieder zurückfordern.

Diskussion um Förderung für Skiweltcupstrecke in Zürs

Das Comeback des Skiweltcups in Vorarlberg haben sich die Organisatoren in Zürs vermutlich anders vorgestellt. Doch der Bau der Flexen-Arena sorgt mittlerweile schon seit Wochen für Diskussionen. Naturschutzanwältin Katharina Lins hatte die massiven Eingriffe in die Natur kritisiert und seit einigen Tagen ist nun klar, dass 5 Verwaltungsstrafverfahren laufen. Diskutiert wird derzeit auch, wie streng solche Strafen sein müssen, damit sie überhaupt Wirkung zeigen.

„Wer bei der Wohnbauförderung oder bei der Sozialhilfe falsche Angaben macht, der muss das Geld zurückzahlen und so würde ich es auch in diesem Fall halten. Wer also wissentlich gesetzliche Vorgaben nicht erfüllt hat, hat in meinen Augen das Recht auf Förderung verwirkt“, sagt Landesrat Rauch.

Diskussion um angemessenes Strafmaß

Darüber hinaus wirft Rauch die Frage auf, mit welchen Sanktionsdrohungen man auffahren muss, um finanzkräftige Betreiber überhaupt beeindrucken zu können. „Es hat ja keinen Sinn, Strafen im Gesetz zu verankern, die dann so gering sind, dass jeder sie mit Achselzucken zur Kenntnis nimmt und dann einfach macht, was er will“, so Rauch. Doch im gegenständlichen Verfahren seien die Strafen jedenfalls noch so effektiv wie sie nun einmal seien.

Pressekonferenz der Streckenbetreiber angekündigt

Ob für das Comeback des Weltcuprennens in Zürs tatsächlich ohne Genehmigungen gebaut wurde, prüft derzeit ebenfalls die Bezirkshauptmannschaft. Mit dem ersten Strafbescheid wird allerdings erst in einem Vierteljahr gerechnet.

Die Streckenbetreiber haben für Dienstagvormittag eine Pressekonferenz angekündigt, in welcher sie zu den Vorwürfen und laufenden Verfahren Stellung beziehen möchten. Ob das Weltcuprennen in Zürs Ende November nun tatsächlich stattfinden kann, hat mit der gegenwärtigen Diskussion jedoch nichts zu tun – vielmehr sorgte der Schneemangel zunächst für eine Terminverschiebung.