Vorarlberg führt in diesem Jahr den Vorsitz der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK). Auf Einladung von Landtagspräsident Harald Sonderegger (ÖVP) fand die traditionelle Herbstkonferenz in Schruns statt, wo sich die Delegierten der Vier-Länderregion im Rahmen eines breiten Austausches vor allem auch mit der Ausarbeitung einer grenzüberschreitenden Pandemieplanung im Bodenseeraum befassten und dazu eine Resolution verabschiedeten.
Parlamentarische Bodensee-Konferenz
Die Delegierten haben eine gemeinsame Resolution über eine grenzüberschreitende Pandemieplanung beschlossen.
Die IPBK ist ein Zusammenschluss der Präsidentinnen und Präsidenten sowie weiterer Abgeordneter der Landtage von Baden-Württemberg, Bayern, Vorarlberg und des Fürstentums Liechtenstein sowie der Kantonsparlamente von Appenzell-Ausserrhoden, Appenzell-Innerrhoden, St. Gallen, Schaffhausen, Thurgau und Zürich mit dem gemeinsamen Ziel, die Anliegen der Bevölkerung in der Bodenseeregion aufzunehmen, die Standortattraktivität zu erhöhen und die natürlichen Lebensgrundlagen nachhaltig zu sichern.
Mit der einstimmig beschlossenen Resolution „Grenzüberschreitende Pandemieplanung und koordiniertes Vorgehen im Bodenseeraum“ unterstützt die IPBK einerseits den Sechs-Punkte-Beschluss der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) vom Sommer, über den Gesundheitslandesrätin Martina Rüscher (ÖVP) in der Konferenz informiert hatte. Andererseits appelliert die Parlamentsversammlung an die nationalen Regierungen in Berlin, Bern, Vaduz und Wien, bei pandemiebedingten Maßnahmen die besondere Situation der Grenzregionen zu bedenken und sowohl eine grenzüberschreitende Pandemieplanung, als auch ein koordiniertes Vorgehen in der Region sicherzustellen.
Pauschale Grenzschließungen vermeiden
Konkret sollen pauschale Grenzschließungen angesichts steigender Infektionszahlen vermieden, die grenzüberschreitenden ÖPNV-Verbindungen möglichst umfassend aufrechterhalten und die Kommunikation sowie die Zusammenarbeit über die Grenzen hinweg intensiviert werden. Die IPBK ist außerdem überzeugt, dass allfälligen regionalen oder lokalen Covid-19-Clustern möglichst mit regionalen bzw. lokalen Maßnahmen begegnet werden soll.