Seit mehr als einem Jahr liegt die Baugenehmigung für den Stadttunnel Feldkirch vor. Der vier Kilometer lange Tunnel soll rund 260 Millionen Euro kosten, den Löwenanteil trägt das Land. Er besteht aus vier Tunnelarmen und einem unterirdischen Kreisverkehr, der die vier Äste verbindet. Ziel ist eine nachhaltige Verkehrslösung für die Stadt, konkret die Entlastung der „Bärenkreuzung“, an der täglich 40.000 bis 50.000 Kraftfahrzeuge gezählt werden.
„Finanzierung über 80 Jahre“
Das Bauprojekt wird von vielen Bürgerinnen und Bürgern sowie von Umweltschutzvertretern kritisiert. Andreas Postner von der Umweltinitiative Transform, der in der Planungsgruppe für eine Verkehrslösung mitgearbeitet hat, verlangt eine Nachdenkpause.
Mit dem Bau des Stadttunnels investiere man in ein völlig umstrittenes und wenn man sich die Daten anschaue nicht haltbares Projekt, sagte Postner bei einer Pressekonferenz am Freitag. Dass man in Coronavirus-Zeiten Schulden machen müsse, sei erklärbar, aber die Frage ist, für welche Projekte man sich verschuldet. Die Finanzierung des Stadttunnels laufe 80 Jahre, so Postner. So lange müssten dann die Bürger auch dafür bezahlen.
Maximal 30 km/h erlaubt?
Absurd sei zudem, dass der Stadttunnel so geplant sei, dass er bereits relativ kurz nach der Eröffnung bereits wieder überlastet sei, so Postner. Im Bescheid für den Stadttunnel ist laut Postner die Geschwindigkeit festgelegt, mit der in Feldkirch gefahren werden darf, wenn der Tunnel gebaut ist. Erlaubt wären demnach maximal 30 km/h, ansonsten würde es zu einem Megastau kommen.
Postner fordert, dass die Politiker und Straßenplaner alle Informationen und alle Facetten des Stadttunnels offen legen und neu prüfen. Jetzt sei die beste Gelegenheit dazu.
Stadttunnel – Nachdenkpause gefordert
Seit einem Jahr gibt es die Baugenehmigung für den Feldkircher Stadttunnel. Erste Bauarbeiten sind schon längst im Gang und dennoch: Das Riesen-Projekt bleibt umstritten. Einer der bekanntesten Kritiker der Tunnel-Spinne – der Architekt Andreas Postner – hat sich heute überraschend zu Wort gemeldet.
Tittler widerspricht Darstellung
Verkehrslandesrat Marco Tittler (ÖVP) widerspricht der Darstellung von Transform. Schriftlich teilt er mit: „Die behaupteten Kosten von 400 Mio. Euro ind aus Sicht des Landes und der Stadt Feldkirch nicht nachvollziehbar und mit Blick auf aktuelle Kostenschätzungen zurückzuweisen. Vielmehr wird hier anscheinend versucht, durch Nennung spekulativer Zahlen das Projekt in Frage zu stellen.“ Auch aktuelle Kostenschätzungen zeigen laut Tittler Gesamtprojektkosten von etwa 260 – 270 Mio. Euro. Darin seien neben den Baukosten auch die Grundablösen und Planungsaufwendungen bereits inkludiert.
Kein generelles Tempo 30
Dass mit dem Stadttunnel in Feldkirch eine generelle Maximalgeschwindigkeit von 30 km/h kommen werde, sei ebenfalls unrichtig, so Tittler: „Lediglich in einigen Bereichen von Feldkirch sollen als Begleitmaßnahmen z.B. Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 oder 40 km/h, Umgestaltungen der Straßenräume, LKW-Fahrverbote etc. umgesetzt werden – so u.a. im Ortszentrum von Tosters, in Nofels oder auf einem Teil der Liechtensteiner Straße zwischen den Portalen Altstadt und Tisis.“
Diese Maßnahmen dienen laut Tittler der Sicherstellung der mit dem Stadttunnel verfolgten Verkehrsentlastung im Siedlungsgebiet von Feldkirch und seien auch gerade von Gegnern des Stadttunnels im Zuge des Verfahrens gefordert worden. Im Stadttunnel selbst gelte eine Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h.
Absage an Nachdenkpause
Die von Transform geforderte „Nachdenkpause“ lehnt der Verkehrslandesat ab: „Mit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom Juni 2019 liegt eine konsumierbare rechtliche Baubewilligung vor. Auf dieser Grundlage wird seitens des Landes Vorarlberg und der Stadt Feldkirch das Projekt Stadttunnel umgesetzt.“
Allgäuer: Keine weiteren Verzögerungen
Auch FPÖ-Verkehrssprecher Daniel Allgäuer lehnt die Transform-Forderungen ab: „Wenn der grüne Ex-Politiker Postner eine ‚Nachdenkpause‘ einfordert, ist das nichts anderes als ein erneuter Versuch, die Realisierung des Stadttunnels doch noch zu verhindern. Postner stellt sich damit einmal mehr gegen die staugeplagte Bevölkerung und auch gegen die heimische Wirtschaft, die eine Verkehrsentlastung so dringend brauchen“, so Allgäuer.
Es sei völlig inakzeptabel, dass Tunnelgegner permanent versuchen, ein aus einem dreijährigen, breit mit der Bevölkerung durchgeführten Planungsprozess hervorgegangenes Tunnelprojekt zu blockieren und zu verzögern. Diese Verzögerungen würden schlussendlich zu immer höheren Kosten führen, so der FPÖ-Verkehrssprecher und designierte Feldkircher Vizebürgermeister.