Gesundheitsminister Rudolf Anschober und Finanzminister Gernot Blümel
APA/ROBERT JAEGER
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Coronavirus

Ärger und Zuversicht um Reisewarnung

Bei der Sitzung der Arbeitsgemeinschaft Alpenländer (ARGE Alp) kam es am Mittwoch zu verärgerten Wortwechseln unter den Regierungschefs. Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) erwartet, dass Deutschland die sinkenden CoV-Zahlen in Vorarlberg berücksichtigt.

„Da war ein gewisser Ärger im Raum“, bestätigt der Landeshauptmann im Gespräch mit dem ORF Vorarlberg: „Weil diese Reisewarnungen aus Deutschland jeden treffen können, bei dem die Zahlen etwas ansteigen. Und es ist schon intensiv darüber gesprochen worden, wie wir da wieder weg kommen.“

Ärger und Zuversicht um Reisewarnung

Bei der Sitzung der Arbeitsgemeinschaft Alpenländer (ARGE Alp) kam es am Mittwoch zu verärgerten Wortwechseln unter den Regierungschefs. Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) erwartet, dass Deutschland die sinkenden CoV-Zahlen in Vorarlberg berücksichtigt.

Wallner erwartet Reaktion auf sinkende Zahlen

Vorarlberg sei jetzt in der so genannten Sieben-Tage-Inzidenz wieder deutlich unter 50 (diese Kennzahl gibt an, wie viele Personen pro 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Virus angesteckt haben). „Aber natürlich erwarte ich mir auch, dass da in den nächsten Wochen auch eine Reaktion aus Deutschland kommt“, so Wallner: „Wir beginnen ab heute wieder zu argumentieren, dass wir immer weniger Verständnis für diese Reisewarnung haben.“

Halten des Trends sollte zu Reaktion führen

Die Sieben-Tage-Inzidenz liege mit Stand vom Mittwoch bei 44, so der Landeshauptmann weiter – also deutlich unter dem Grenzwert von 50: „Ich kann noch nicht sagen, ob sich das stabilisiert, aber es sollte zumindest in Deutschland auslösen, dass man sieht: die Region, die man mit einer Reisewarnung belegt hat, bemüht sich intensiv.“ Wallner glaubt, die Sieben-Tage-Inzidenz könne auch unter 40 gehen. Jedenfalls sei bei einem Trend deutlich unter 50 auch die Chance da, dass die Reisewarnung aufgehoben werde.

Streichung der Reisewarnung könnte bald möglich sein

Auch Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) ist zuversichtlich, dass Tirol und Vorarlberg in naher Zukunft wieder von der Liste deutscher Reisewarnungen gestrichen werden könnten. Der relevante Wert der Sieben-Tages-Inzidenz sei mittlerweile erstmals unterschritten, freute sich der Minister nach dem Ministerrat am Mittwoch.

Gehe der Trend so weiter, hält Anschober die Aufhebung der Reisewarnungen „bald“ für möglich. An die Länder appellierte er erneut, in den Risikoregionen selbstständig punktgenaue Maßnahmen zusätzlich zu jenen des Bundes zu ergreifen.

Halbierung der CoV-Zahlen angestrebt

Ziel müsse in den kommenden Wochen de facto eine Halbierung der Infektionszahlen sein. Derzeit seien die Zahlen deutlich zu hoch, immerhin habe man ab dem 20. September aber eine Stabilisierung erreicht. Anschober berichtete von aktuell 772 Neuinfektionen in Österreich und 728 neu Genesenen. Es gebe 8.370 aktuelle Fälle und 496 Hospitalisierungen, davon 90 in intensivmedizinischer Betreuung. Tägliche Testungen gab es im Monatsdurchschnitt September 14.576.

Gerücht von zweitem Lockdown ist falsch

Die Behauptung von FPÖ-Chef Norbert Hofer, wonach die Regierung per 23. Oktober einen zweiten Lockdown vorbereite, wies Anschober als unrichtig zurück. „Das ist nicht nur eine Ente, das ist eine ganze Entenfarm. Da ist wirklich nichts dran.“

Ein Lockdown sei nach den neuen gesetzlichen Regeln nur dann möglich, wenn der Hauptausschuss des Nationalrats zustimme und Österreich unmittelbar vor dem Zusammenbruch des medizinischen Versorgungssystems stehe. „Von einem Zusammenbruch sind wir erfreulicherweise meilenweit entfernt“, so der Gesundheitsminister.

Rücksichtnahme als Lernprozess

Dass Österreich im Frühjahr selbst nicht schüchtern war beim Verhängen von Reisewarnungen und auf Rückmeldungen aus den betroffenen Ländern kaum Rücksicht genommen habe, jetzt aber sehr wohl Rücksichtnahme einfordere, sieht Wallner als Lernprozess: "Man sollte nach dieser Krise im Frühjahr auch einfach Schritte weiter kommen und dazulernen.

Was jetzt passiert ist, dass verschiedene Reisewarnungen aus allen Himmelsrichtungen irgendwo einschlagen und man hat nicht immer den Eindruck, dass das gut koordiniert ist." Das treffe heute Vorarlberg und morgen vielleicht einige andere Region. „Wenn jeder so vorgeht, werden wir am Ende vielleicht die Pandemie gemeinsam auch nicht bekämpfen können“, sagt Wallner.