Die Landesregierung hatte am Dienstag eine Reihe von Maßnahmen verkündet, die sich aus der Schaltung der Coronavirus-Ampel auf Gelb und Orange in großen Teilen Vorarlbergs ergeben. Diese Maßnahmen wurden aber explizit als Empfehlungen ausgesprochen, für eine Verordnung fehle derzeit die rechtliche Grundlage. Hinzu kommt die Anordnung des Landes, die Spitäler für Besucher zu schließen, eine Ausnahmeregelung gibt es etwa bei Palliativpatienten. Die Ambulanzen sind nur noch für Notfallpatienten geöffnet – mehr zu den Empfehlungen und Vorgaben in: CoV-Ampel: Land empfiehlt Maßnahmen.
Die Vorgaben für die einzelnen Ampelfarben sind im Detail auf der Internetseite des Landes aufgelistet.
Bundesweites Gesetz noch nicht fertig
Landesrätin Martina Rüscher lässt die Kritik der Opposition nicht gelten, dass die Bevölkerung dadurch mehr verwirrt werde, weil nur Empfehlungen ausgesprochen werden können. Das neue bundesweite Covid-Gesetz sei noch nicht fertig, so Rüscher in „Vorarlberg heute“, es fehle eine rechtliche Grundlage. Somit gebe es derzeit auch keine Strafen, wenn sich beispielsweise ein Veranstalter nicht an die vorgegebenen maximalen Zuschauerzahlen halte. Man setze aber angesichts der deutlich steigenden Infektionszahlen auf die Unterstützung der Bevölkerung.
Rüscher: Schauen auf die Regionen
Den Vorwurf der Opposition, es herrsche ein „Ampelchaos“, wies sie mit dem Verweis darauf zurück, dass man sich dafür entschieden habe, nicht alle Bundesländer und Regionen über einen Kamm zu scheren. Stattdessen schaue man genau, wie hoch das Infektionsgeschehen in den einzelnen Regionen sei und setze die Maßnahmen gezielt dort.
Vorgaben für Sport nach Rücksprache geändert
Noch am Dienstagvormittag hatte Rüscher in einer Pressekonferenz erklärt, Kontaktsportarten seien in der orange eingefärbten Zone nicht vorgesehen – so sei Fußballtraining im Hobbybereich zwar möglich, allerdings ohne Körperkontakt. Der Profifußball sollte davon nicht betroffen sein.
Im „Vorarlberg heute“-Interview erklärte sie, diese Empfehlung habe man nach Rücksprache mit der Sanitätsabteilung des Landes noch einmal überarbeitet. Wenn der Körperkontakt nicht mehr als 15 Minuten in Summe stattfinde, seien Training und Spiel möglich.
Gesundheitslandesrätin Rüscher im Gespräch
Gesundheitslandesrätin Martina Rüscher (ÖVP) über die CoV-Empfehlungen des Landesregierung.
Stichwahlen sollen stattfinden
Die Bürgermeisterstichwahlen am 27. September könnten aus heutiger Sicht stattfinden, so Rüscher – auch im orange eingestuften Bludenz. „Orange bedeutet ja nur bei Großveranstaltungen geringere Besucherzahlen, das ist in einem Wahllokal ja kein Problem.“ Sollte die Ampelfarbe auf Rot wechseln, müsse man die Situation neu bewerten.
Differenzierte Einstufung in Vorarlberg
• Der gesamte Bezirk Dornbirn ist auf Orange gestellt
• Der Bezirk Bregenz ist auf gelb gestellt mit Ausnahme der Talschaften Bregenzerwald mit der Tannbergregion (Warth und Lech) sowie das Kleinwalsertal – diese bleiben grün
• Der gesamte Bezirk Feldkirch wird gelb
• Der Bezirk Bludenz wird orange mit Ausnahme des Klostertals, des Brandnertals, des Montafons und des Großen Walsertals – diese werden gelb.
Coronavirus-Ampel: Massive Kritik der Opposition
Massive Kritik an der Regierung kommt von den Vorarlberger Oppositionsparteien hinsichtlich der Coronavirus-Ampel. Von Verunsicherung statt Sicherheit ist die Rede. Gefordert werden von allen drei Parteien klare Richtlinien – mehr dazu in: Coronavirus-Ampel: Massive Kritik der Opposition.