Der Landtag fand unter Einhaltung der Coronavirus-Maßnahmen statt.
A. Serra
A. Serra
Politik

„Demokratie hat andere Wege genommen“

Das Coronavirus hat auch dem Landtag einen „Lock-down“ beschert, gefolgt von massiven Einschränkungen der direkten politischen Kontakte. Trotzdem zog Landtagspräsident Harald Sonderegger (ÖVP) im Samstaginterview von ORF Radio Vorarlberg eine positive Bilanz. Die Demokratie habe nicht gelitten, sondern nur andere Wege genommen.

Nicht nur für Schülerinnen und Schüler haben die Sommerferien begonnen, sondern auch für das Vorarlberger Landesparlament. Und auch dieses wurde von der Coronavirus-Krise getroffen. Dem „Lock-down“ trotzte das Landhaus mit Videokonferenzen, nach den ersten Lockerungen hieß es Abstand, Abstand, Abstand. Und dennoch: Dutzende Gesetze wurden geändert oder beschlossen, die Landtagsfraktionen zeigten bei der Bewältigung der Krise eine seltene Einigkeit.

„Hohes Maß an beiderseitigem Vertrauen“ nötig

Die virtuelle Zusammenarbeit sei in dieser Zeit eine gute Möglichkeit gewesen, den Kontakt zu wahren und auch die notwendigen Dinge abzuklären, so Landtagspräsident Sonderegger. „Aber wir wissen alle, dass in herausfordernden Situationen ein hohes Maß an beiderseitigem Vertrauen bestehen muss, um die Dinge auf diese Art und Weise auf den Weg zu bringen.“

Dass dann hinterher von der Opposition kritisch hinterfragt werde, ob etwas hätte schneller gehen können, das gehöre zum normalen parlamentarischen Diskurs, so Sonderegger weiter. Er denke aber, dass die Angeordneten „etwas Emotion herausgenommen haben angesichts der herausfordernden Situation“.

Harald Sonderegger
Dietmar Mathis Fotografenmeiste
Sonderegger bei der Angelobung des Landtags im vergangenen Herbst.

Exekutive stärker im Fokus

Er könne auch die Kritik der Opposition nachvollziehen, dass durch die virtuelle Arbeit die Regierungsparteien stärker in den Fokus gerückt seien. Es sei eine allgemeine Erfahrung, dass in Zeiten von Krisen „natürlich immer die Regierung, weil sie ja die Exekutive darstellt, im Vordergrund steht“ und die legislative – also die gesetzgebende – Arbeit etwas in den Hintergrund rückt.

Sonderegger will dabei nicht sagen, dass die Demokratie gelitten hat: „Sie hat andere Wege genommen.“ Aber er habe im Gespräch mit vielen Abgeordneten den Eindruck gewonnen, dass sich alle für die parlamentarische Arbeit den Zustand von vorher wünschen würden, „weil es einfach darum geht, Dinge intensiv abzuwägen und sich untereinander auszutauschen“.

Die Videokonferenzen hätten zwar gut funktioniert – vor allem dann, wenn es im kleineren Rahmen gewesen sei. Eine Videokonferenz mit sehr vielen Teilnehmern sei dagegen eine Herausforderung. Und schließlich funktionierten ein Austausch von Argumenten und das „Rittern um die besseren Ideen“ von Angesicht zu Angesicht gefühlt einfach besser, so Sonderegger.