Der Vorarlberger Jurist Thomas Spöttl hat bei der EU-Kommission eine Beschwerde gegen die Wehrpflicht eingereicht. Er sieht die österreichischen Rekruten und Zivildiener im Vergleich zu anderen EU-Nationen ungleich behandelt – mehr dazu in Beschwerde gegen Wehrpflicht eingereicht.
„Enorm wichtige Aufgaben“
ÖVP-Sicherheitslandesrat Christian Gantner betont, dass sich gerade nun in der Coronavirus-Krise gezeigt habe, wie wichtig das Bundesheer für das Land sei.
Klar für den Erhalt von Bundesheer und Zivildienst spricht sich auch FPÖ-Klubobmann Christof Bitschi aus. Beide hätten in Österreich enorm wichtige Aufgaben übernommen.
Debatte über Wehrpflicht
Anfang Juni hat sich ein heimischer Jurist bei der EU-Kommission über die Wehrpflicht beschwert. Er meint, Rekruten und Zivildiener werden dabei ungleich behandelt. Nun wird darüber diskutiert.
Technisches Hilfswerk statt Bundesheer?
SPÖ-Klubobmann Martin Staudinger betont die Bedeutung für die gesellschaftliche Solidarität. Für ihn sei der Grundgedanke, dass sich jeder junge Mensch für die Gesellschaft engagiert, wichtig.
Die Grünen plädieren in Richtung Freiwilligensystem. Da sich die Bedrohungsszenarien enorm geändert haben, stelle sich die Frage, ob man nicht viel mehr ein Technisches Hilfswerk brauche, so Grünen-Klubobmann Daniel Zadra.
Klar gegen die Wehrpflicht spricht sich NEOS aus. Man sei aber auch dafür, dass endlich die Aufgaben und die finanzielle Ausstattung des Bundesheers geklärt werde, so NEOS-Klubobfrau Sabine Scheffknecht. Bei der Verteidigung brauche es eine europäische Lösung.
TED-Umfrage bringt klares Ergebnis
Bei einer TED-Umfrage in der ORF-Sendung „Vorarlberg heute“ haben 3.958 Seher teilgenommen. 67 Prozent von ihnen haben sich gegen eine Abschaffung der Wehrpflicht ausgesprochen.