Der gut besuchte Wochenmarkt in Bregenz.
ORF Vorarlberg
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Chronik

Sinkende Disziplin bei den Sicherheitsregeln

Seit Wochen halten sich die Infektionszahlen auf niedrigem Niveau. Nun werden die Sicherheitsregeln immer mehr hinterfragt und die Disziplin scheint nachzulassen. Anders als in anderen Bundesländern gibt es keine Strafen für Privatbesuche.

Am vergangenen Samstag ist das Marktfest in Bregenz vorzeitig aufgelöst worden. Die Abstandregeln waren von den Besuchern nicht eingehalten worden – mehr dazu in Weiterbetrieb der Pfänderbahn fraglich.

Coronavirus-Disziplin bröckelt

Die niedrigen Corona-Fallzahlen beweisen, dass sich die Vorarlberger in den vergangenen Wochen diszipliniert an die Schutzmaßnahmen gehalten haben. Nachdem die Zahlen nach wie vor niedrig sind, werden auch die Sicherheitsregeln immer mehr hinterfragt und kritisiert. Der vorgeschriebene Abstand wird zum Teil nicht mehr eingehalten.

Keine Strafen bei Privatbesuchen

Während sich andere Österreichische Bundesländer überlegen müssen, wie sie mit den – zu Unrecht – verhängten Strafen für Privatbesuchen während des Lockdowns nun umgehen, stellt sich in Vorarlberg diese Frage erst gar nicht: Einem Rundruf der Austria Presse Agentur zufolge habe Vorarlberg die Strafabteilungen schon früh angewiesen, bei Privatbesuchen keine Strafen zu verhängen. Im Amt der Vorarlberger Landesregierung seien keine derartigen Fälle bekannt.

Bezirkshauptmann Burtscher über Regeln und Strafen

Der Feldkircher Bezirkshauptmann Herbert Burtscher spricht unter anderem über Anzeigen, die gemacht wurden, weil vorhandene Sicherheitsvorschriften nicht eingehalten wurden und erklärt, welche Strafen drohen.

Aufs Tapet kam die Frage, weil das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich eine Strafe von 600 Euro für einen Privatbesuch aufhob, mit der Begründung, dass der „Aufenthalt in privaten Räumen“ nie untersagt gewesen sei. Das Land – wo insgesamt 2.000 Anzeigen zum COVID-19-Maßnahmengesetz eingelangt sind – kündigte umgehend an, alle Strafen bei gleich gelagerten Sachverhalten zurückzuzahlen. Wer sich zu Unrecht belangt fühlt, kann sich an die zuständige Behörde wenden. Bei künftigen Beurteilungen werde die Entscheidung des Landesverwaltungsgerichtes Berücksichtigung finden, teilte das Land mit.

Zahl der Infektionen stabil

Die Zahl der Coronavirus-Infektionen in Vorarlberg ist seit Dienstag unverändert. Mit Stand Donnerstagmorgen sind nach Angaben der Landessanitätsdirektion 16 Menschen aktiv positiv. Seit Ausbruch der Pandemie sind in Vorarlberg 862 infizierte Menschen wieder gesund, 19 mit dem Virus infizierte Menschen sind gestorben. Bisher sind insgesamt knapp 18.700 Vorarlbergerinnen und Vorarlberger getestet worden.