Köhlmeier schreibt in der Aussendung, dass er als Bürgermeister der Gemeinde Hard, als Parteiobmann der Harder Volkspartei und als Präsident des Vorarlberger Gemeindeverbandes zurücktreten wird.
Harder Bürgermeister tritt zurück
Der Harder Bürgermeister Harald Köhlmeier (ÖVP) tritt mit sofortiger Wirkung von all seinen Ämtern zurück. Das teilte er am Freitagvormittag in einer Aussendung mit.
Nach dem Ausgang der Volksabstimmung am vergangenen Sonntag, bei der die Bürgermeisterpartei abgestraft wurde, hat Köhlmeier am Freitagvormittag seinen Rücktritt angekündigt. Es sei aber keine Kurzschlussreaktion gewesen, sondern wohl überlegt, sagt Köhlmeier in der Aussendung.
„Persönliche An- und Untergriffe“
Besonders seine zweite Amtszeit sei von einer politischen Kultur geprägt gewesen, in der es den politischen Mitbewerbern einzig und allein darum gegangen sei, mit gezielten persönlichen An- und Untergriffen, Zweifel an seiner Integrität zu streuen. Dadurch sei nicht nur die Sachpolitik zunehmend in den Hintergrund gerückt, sondern auch ein gewisser Riss durch die Bevölkerung gegangen, so Köhlmeier. Aber nicht nur die Opposition, sondern auch in der eigenen Partei habe es Grabenkämpfe gegeben. All das habe Spuren bei ihm und seiner Familie hinterlassen.
Zehn Jahre Bürgermeister
Aber nichtsdestotrotz blicke er auf zehn schöne Jahre als Bürgermeister der Gemeinde Hard zurück. Er habe viele Weichen für die Zukunft von Hard gestellt. Als Beispiele nennt er in der Aussendung die „Schule der Zukunft“ am See, die Quartiersentwicklung „In der Wirke“ mit einem neuen Veranstaltungssaal und einem zweiten Seniorenhaus oder die nachhaltige Sicherung der Trinkwasserversorgung genannt.
Köhlmeier hofft mit seinem Rückzug, der Opposition nun die Projektionsfläche genommen zu haben und nun in Hard wieder eine politische Kultur einziehen könne.
Opposition zeigt sich überrascht
Anton Weber von der „Harder Liste“, sagt dass es in seinen 30 Jahren in der Gemeindevertretung keine persönlichen Auseinandersetzungen gegeben hat. Mit Köhlmeier sei er nicht einer Meinung gewesen, von Untergriffen gegen den Bürgermeister wisse er nichts. FPÖ-Gemeinderat Markus Gritschacher zeigt hingegen Verständnis für Köhlmeier. Der Bürgermeister sei sehr wohl persönlich angefeindet worden.
Grüne sehen logische Konsequenz
Für die Grünen in Hard ist der Rücktritt von Köhlmeier eine logische Konsequenz der politischen Entwicklungen der letzten fünf Jahre in Hard. Das Wahldebakel bei der Harder Volksabstimmung vergangenen Sonntag sei dabei nur die Spitze des Eisbergs“, so Eva Hammerer, Grüne Gemeinderätin in Hard. In den letzten fünf Jahren sei viel falsch gelaufen. Die Verantwortung dafür müsse die ganze Harder ÖVP-Parteispitze tragen, die den Kurs und die Entscheidungen mitgetragen habe, so Hammerer weiter.
SPÖ spricht von „konsequentem Schritt“
SPÖ-Landesvorsitzender Martin Staudinger nennt Köhlmeiers Rücktritt einen „konsequenten Schritt nach zwei verlorenen Volksabstimmungen“. Das klare Votum in beiden Fällen habe bewiesen, dass der Bürgermeister „zu wenig Gespür für die Harder Bevölkerung gezeigt hat". Laut Staudinger braucht die Marktgemeinde nun einen Bürgermeister, der das Miteinander sucht. „Die teilweise durch die vergangenen Monate entstandenen Gräben möchte ich überwinden, nicht nur zwischen den Parteien, sondern auch die Politik und die Bevölkerung wieder zusammenbringen“, so Staudinger.
Gemeindeverband bedauert Rückzug
Der Gemeindeverband bedauert den Rückzug von Köhlmeier. Er war seit Mai 2013 Präsident des Vorarlberger Gemeindeverbands. „Wir bedauern seinen Rücktritt sehr, können seine Argumente aber nachvollziehen“, sagt Vizepräsidentin, Bürgermeisterin Andrea Kaufmann, am Freitag in einer ersten Reaktion.