Frau wirft Kuvert in Wahlurne
APA/Barbara Gindl
APA/Barbara Gindl
Politik

Termin für Gemeindewahlen steht fest

Die Vorarlberger Landesregierung hat am Dienstag den Termin für die Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen fixiert: Gewählt wird am 15. März 2020.

Die im kommenden Jahr angesetzten Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen in den 96 Vorarlberger Kommunen finden wie vor fünf Jahren am 15. März statt. Das hat das Land Vorarlberg am Dienstag bekanntgegeben. Allfällige Bürgermeister-Stichwahlen werden zwei Wochen später am 29. März abgehalten.

Wählen mit 16

Bei den Vorarlberger Gemeindewahlen ist wahlberechtigt, wer am Wahltag 16 Jahre alt ist. Anders als bei der Landtagswahl ist die österreichische Staatsbürgerschaft nicht Voraussetzung für die Stimmabgabe. Auch EU-Bürger mit Hauptwohnsitz Vorarlberg können an der Wahl teilnehmen. In die Gemeindevertretung wählbar ist, wer am 15. März mindestens 18 Jahre alt ist.

Wahlergebnis 2015

Bei den Ländle-Gemeindewahlen im Jahr 2015 erreichte die ÖVP nach ihren eigenen Berechnungen 37,41 Prozent der Stimmen (2010: 44,63). Die FPÖ (14,05 Prozent; 2010: 11,33) und die Grünen (11,32 Prozent; 7,32) verzeichneten Zuwächse, die Sozialdemokraten verloren leicht von 10,75 Prozent Stimmenanteil auf 9,83 Prozent. Sonstige Listen – die zumeist als ÖVP-nahe gelten – verbuchten 25,99 Prozent (2010: 25,72).

Von den 1.764 vergebenen Mandaten entfielen damit 495 auf die ÖVP (2010: 612), 153 auf die Freiheitlichen (2010: 123), 122 auf die Grünen (2010: 69) sowie 101 auf die Sozialdemokraten (2010: 115). Die 2015 erstmals angetretenen NEOS stellten sechs Mandatare, die anderen Listen entsandten 887 Abgeordnete in die Gemeindestuben (2010: 845). In den 96 Gemeinden gibt es lediglich drei FPÖ- und zwei SPÖ-Bürgermeister. In den anderen 91 Kommunen haben ÖVP-Politiker bzw. Vertreter von Namenslisten das Sagen.