Eigentlich müsste für die NEOS Fabienne Lackner im neuen Vorarlberger Landtag sitzen. Die 22-Jährige hat im Bezirk Feldkirch mehr als genug Vorzugsstimmen bekommen. Doch ihre Partei hat sich am Mittwochabend anders entschieden: statt Lackner wird der Listendritte, Gerfried Thür, in den Landtag einziehen – mehr dazu in NEOS: Scheffknecht, Gasser und Thür fixiert.
Landtagspräsident verteidigt Personalrochaden
Der Verfassungsjurist Peter Bußjäger von der Universität Innsbruck sagt, dass solche Umreihungen zwar zulässig, aber sicher nicht im Sinne des Erfinders seien. Landtagspräsident Harald Sonderegger (ÖVP) verteidigt hingegen Personalrochaden. Im Landtagswahlgesetz sei die Möglichkeit vorgesehen, dass Kandidaten oder auch ganze Listenerstellungen die Bezirkssituation berücksichtigen. Auch sei es legitim, dass Gruppierungen in allen vier Bezirken mit derselben Liste kandidieren.
Parteiwille oder Wählerwille?
Der Wähler hat entschieden! Das würde man zumindest annehmen, wenn beispielsweise eine Kandidatin durch die Vorzugsstimmen einen anderen Kandidaten überholt. So geschehen bei den NEOS im Bezirk Feldkirch. Doch die Partei hat gestern Abend anders entschieden.
Davon profitieren können laut Sonderegger vor allem kleinere politische Parteien: „Es geht für Kleinparteien oft darum, dass man vielleicht gar nicht so viele Menschen hat, die kandidieren. Und dann wäre es nicht möglich, in allen Bezirken die Listen vollzufüllen. Und auf diese Art und Weise besteht auch die Möglichkeit für Kleinparteien, in der gesamten Landesfläche quasi zu kandidieren.“
Lackner: „Langfristig die richtige Entscheidung“
Für Fabienne Lackner, Landesvorsitzende von „Junge liberale NEOS“ (JUNOS), geht die Entscheidung der Partei, doch nicht sie in den Landtag zu schicken, übrigens in Ordnung. Die 22-Jährige sagt, das sei „langfristig die richtige Entscheidung“.
Eine derartige Personalrochade hat es übrigens auch bei den Freiheitlichen gegeben. Joachim Weixlbaumer muss auf sein Mandat verzichten, damit mit Andrea Kerbleder wenigstens eine Frau im FPÖ-Klub sitzt – mehr dazu in FPÖ stellt neues Landtagsteam vor.