Eine Deadline wurde nicht vereinbart, doch soll eine Angelobung der Regierung am 6. November möglich werden.
Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und Grünen
Am Montag beginnen im Landhaus die Regierungsverhandlungen zwischen ÖVP und Grünen. Das ist jetzt nach einem ersten Treffen der beiden Verhandlungsteams bekannt gegeben worden.
Wallner: „Sehr vernünftiges Arbeitsklima“
Das Treffen am Donnerstag beschrieb Wallner als „Konstituierung der Verhandlungsteams“. Für die ÖVP sitzen neben Wallner auch Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser, Klubobmann Roland Frühstück sowie Landesgeschäftsführer Dietmar Wetz am Tisch. Die Grünen sind vertreten durch Rauch, Landesrätin Katharina Wiesflecker, den designierten Klubobmann Daniel Zadra sowie die Dornbirner Stadträtin Juliane Alton.
Besprochen wurden am Donnerstag der Zeitplan der Regierungsverhandlungen bzw. die Strukturierung der Kapitel. „Ab Montag geht’s los“, sagte Wallner, der von einem „sehr vernünftigen Arbeitsklima“ sprach.
Verhandlungen auch während „Herbstferien“
Sowohl Wallner als auch Rauch betonten, dass es bei dem neuen Regierungsprogramm nicht nur um die Fortschreibung des alten gehe. Das für 2014 bis 2019 festgelegte Programm sei größtenteils abgearbeitet, es stünden eine Menge neuer Herausforderungen an. „Beide Seiten werden mit Zukunftspapieren in die Verhandlungen gehen werden“, so der Landeshauptmann. Mit welchem Thema man am Montag beginnen werde, stehe noch nicht fest.
Für nächste Woche sind jeden Tag Verhandlungsgespräche angesetzt, diese werden voraussichtlich auch in den Vorarlberger „Herbstferien“ in der übernächsten Woche fortgesetzt. „Ich gehe davon aus“, sagte Wallner dazu.
6. November als Ziel
Hinsichtlich des Abschlusses der Verhandlungen unterstrichen beide Parteichefs, dass die zeitliche Dimension eine Rolle spiele, der Inhalt aber wichtiger sei. „Es dauert so lange, wie es dauert“, so die Formulierung von Wallner. Die Vorarlberger Wähler hätten sich rasche Verhandlungen verdient, es müsse aber ein gutes Programm herauskommen.
Die interne Zielsetzung bleibe, bei der konstituierenden Landtagssitzung am 6. November auch die neue Landesregierung angeloben zu können.