Im Gespräch mit Gerd Endrich, Zentraler Chefredakteur des ORF Vorarlberg, und ORF-Redakteur Bruno Schratzer unterstrich die Vorarlberger NEOS-Frontfrau einmal mehr ihre Ambitionen auf eine Regierungsbeteiligung. Man werde die Möglichkeit einer Regierungsbeteiligung abwägen und an dem messen, was die ÖVP wolle – einen Mehrheitsbeschaffer oder einen Koalitionspartner, mit dem man das Land vorwärts bringen wolle.
Scheffknecht setzt auf Bildung
Die NEOS-Chefin präsentierte am Montag auch konkrete Vorstellungen, in welchen Bereichen sie der ÖVP etwas abringen könnte: „Für uns ist ganz klar, dass sich im Bereich der Bildung etwas bewegen muss.“ Es brauche einen massiven Ausbau der Ganztagsklassen, so Scheffknecht. „Das haben wir im Moment nicht. Wir haben Lippenbekenntnisse.“ Heutzutage gebe es weniger Schülerinnen und Schüler in Ganztagsklassen als je zuvor. „Ich will für jedes Kind im Land das Recht, eine Ganztagsklasse zu besuchen. Aber von dieser Möglichkeit sind wir weit entfernt“, so Scheffknecht.
NACHSEHEN: Sabine Scheffknecht im Kandidatencheck
NEOS-Chefin Sabine Scheffknecht will bei der Landtagswahl die Zehn-Prozent-Hürde knacken und spekuliert auf eine Regierungsbeteiligung.
Es brauche außerdem eine „echte Wahlfreiheit“ im Land. Bislang könne man sich nicht frei entscheiden, ob man nach einem Jahr Kinderbetreuung wieder voll arbeiten wolle oder nicht. „Außer, ich habe das große Glück und es gibt eine entsprechende Kinderbetreuungseinrichtung, die normalerweise bei uns im Land von den Unternehmen getragen wird.“
NEOS „zu hundert Prozent transparent“
Bei der Parteienfinanzierung geht es Scheffknecht vor allem um die Transparenz. NEOS lebe das vor: „Wir sind zu jedem Zeitpunkt zu hundert Prozent transparent. Sie können heute auf unsere Homepage gehen und nachlesen, was wir eingenommen haben an Parteienförderung und Kleinspenden.“ Nur so sei auch nachvollziehbar, wie man mit den Spendern umgehe.
Landtagswahl 2019 – der „Vorarlberg heute“-Kandidatencheck
Die NEOS wollen bei ihrer zweiten Landtagswahl stärker werden und Landesobfrau Sabine Scheffknecht spekuliert mit einem Sitz in der Landesregierung für sich selbst. Eine Regierungsbeteiligung um jeden Preis kommt aber nicht in Frage.
Den Vorwurf, dass NEOS eine „soziale Ader“ fehlt, konnte Scheffknecht nicht nachvollziehen: „Überhaupt nicht. Aber es geht uns um pragmatische Lösungen und echte Lösungen.“ Oft handle es sich bei lautstark vorgetragenen Lösungen nämlich um reinen Populismus zulasten der Ärmsten. Als Beispiel nannte sie die Diskussion um die Mindestsicherung. Wenn man von den Deutschkenntnissen der Eltern abhängig mache, ob ein Kind mit 1,50 Euro pro Tag unterstützt werde oder nicht, „dann finde ich das dramatisch und dann sind wir wirklich bei der Kinderarmut. Und da setzen wir uns vehement dagegen ein.“
Zehn-Prozent-Marke als Ziel
Vor fünf Jahren ist NEOS erstmals in den Landtag eingezogen, 6,9 Prozent der Stimmen wurden damals bei der Landtagswahl erreicht. Dieses Mal soll es mehr werden. „Bei der letzten Europawahl … hatten wir im Land 17,4 Prozent. Ich glaube, wir sehen, wo das Potenzial im Land liegt und wir werden versuchen, möglichst viel dieses Potenzials dann auch im Herbst auszuschöpfen.“ Wenn die Zehn-Prozent-Marke geknackt wird, ist das Wahlziel von NEOS erreicht.