Eingang zum Wahlokal in Matrei am Brenner
APA/EXPA/Jakob Gruber
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politik

Landtagswahl: Endspurt für Kleinparteien

Bei der Vorarlberger Landtagswahl am 13. Oktober wollen sechs kleine Parteien bzw. Listen antreten. Während die eine Hälfte davon bereits die dafür notwendigen Unterstützungserklärungen gesammelt hat, bemüht sich die andere Hälfte weiter intensiv um Unterschriften. Die Einreichfrist endet in zehn Tagen.

„Wir haben die eingetroffenen Unterstützungserklärungen noch immer nicht gezählt“, sagt Outdoor-Unternehmer Chris Alge von der Mitte-Partei „Xi“. Er versichert jedoch, dass eine Vielzahl davon eingetroffen sei. „Wir überlassen es den Demokraten im Land, ob sie uns eine Chance geben anzutreten“, so Alge.

WIR und CPÖ ebenfalls optimistisch

Christoph Alton (Liste „WIR – Plattform für Familien und Kinderschutz“), der bereits bei der Landtagswahl 2014 mit von der Partie war, rechnet weiterhin damit, auch dieses Mal dabei zu sein. „Wir sind ziemlich gut dran“, berichtet Alton von „Helfern in allen Regionen“. Aktuell laufe das Sammeln der Unterstützungserklärungen sehr gut.

Vorbereitungen für Landtagswahl

In genau zwei Monaten, am 13. Oktober wählt Vorarlberg einen neuen Landtag. Während viele noch Urlaub machen, laufen in der Wahlbehörde im Landhaus bereits intensiv die Vorbereitungen für den Urnengang.

Im Vergleich dazu scheinen sich die Bemühungen der „Christlichen Partei Österreichs“ (CPÖ) etwas zäher zu gestalten. „Im Bezirk Bludenz sieht es recht gut aus, Feldkirch geht, in Bregenz und Dornbirn fehlt noch viel“, so der Vorarlberger CPÖ-Funktionär Erwin Dünser. Er sei aber dennoch guter Dinge und verweist auf die noch verbleibende Zeit.

Einreichfrist endet am 23. August

Um in allen vier Vorarlberger Wahlbezirken auf dem Stimmzettel zu stehen, müssen wahlwerbende Gruppen pro Bezirk – Bregenz, Dornbirn, Feldkirch, Bludenz – jeweils 100 Unterstützungserklärungen von Wahlberechtigten abgeben.

Für die im Landtag vertretenen Parteien (ÖVP, FPÖ, Grüne, SPÖ und NEOS) gilt das nicht, sie müssen lediglich ihre Wahlvorschläge einbringen. Die Einreichfrist endet am 23. August um 17.00 Uhr.

HaK, Männerpartei und „Der Wandel“ sind dabei

Der Partei „Heimat aller Kulturen“ (HaK) und der Männerpartei gelang es innerhalb weniger Tagen, die notwendigen 400 Unterschriften zu sammeln. Sie haben die Unterstützungserklärungen bereits Ende Juli bzw. Anfang August bei der Landeswahlbehörde deponiert.

Die Links-Partei „Der Wandel“ (die auch bei der Nationalratswahl antritt) vermeldete ebenfalls kürzlich, genügend Unterschriften für ein landesweites Antreten beisammen zu haben. Diese werde man Anfang nächster Woche im Landhaus in Bregenz einreichen.

Grundmandat kostet bis zu 4.900 Stimmen

Für den Einzug in den Vorarlberger Landtag sind bei der Landtagswahl entweder ein – für Kleinparteien praktisch nicht schaffbares – Grundmandat oder fünf Prozent Stimmenanteil notwendig. Für ein Grundmandat werden je nach Bezirk und abhängig von der Wahlbeteiligung zwischen 3.850 und 4.900 Stimmen notwendig sein.

2014 wurden an die neun wahlwerbenden Parteien insgesamt 29 Grundmandate vergeben. Die Kleinparteien und Listen werden landesweit voraussichtlich über 8.000 Stimmen benötigen, um in das Landesparlament einzuziehen.

Behörde: Genügend Wahlbeisitzer

Was die benötigten Wahlbeisitzer betrifft, ist man beim Land indes positiv gestimmt. Bis Dienstag, 17.00 Uhr, mussten die Parteien mitteilen, welche Wahlbeisitzer sie entsenden. Nach den Problemen bei der Bundespräsidentenwahl gestaltete sich die Rekrutierung schwierig. Laut Abteilungsleiter Gernot Längle dürften aber genügend Personen gefunden worden sein: „So wie es derzeit ausschaut, haben wir ausreichend Beisitzerinnen und Beisitzer für die Sprengelwahlbehörde, Bezirks- und Landeswahlbehörde.“