Ursprünglich hätte die Vorarlberger Landtagswahl am 22. September abgehalten werden sollen. Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) hatte aber erklärt, dass dieser Termin zu dicht an dem für die Nationalratswahl am 29. September liege. Zu dieser Zeit befinde sich der Wahlkampf auf Bundesebene auf dem Höhepunkt und würde die Vorarlberg-Wahl völlig überlagern. Aus seiner Sicht sei ein zweiwöchiger Abstand zwischen den beiden Urnengängen nötig.
Landtagswahl am 13. Oktober
Die Landesregierung hat beschlossen, dass die Vorarlberger Landtagswahl am 13. Oktober stattfinden wird.
Die Abhaltung von Nationalratswahl und Landtagswahl am selben Tag sei im Vorfeld genau geprüft worden, sagte Wallner. Sowohl das Innenministerium als auch die Abteilung Inneres des Landes hatten sich dagegen ausgesprochen.
Für Wallner sei klar, dass man sich nach diesen Empfehlungen richte. Die Fehlerquellen seien zu groß, das Anfechtungsrisiko zu hoch – dieses Risiko wolle er nicht tragen, so der Landeshauptmann. Natürlich könne man sich die Rechtsgrundlagen für einen Superwahlsonntag „schon mal in Ruhe anschauen“, bis zum Herbst sei die Zeit dafür jedoch viel zu knapp. Persönlich halte er nicht viel von einer Zusammenlegung, er sei der Ansicht, dass ein Bundesland ein Anrecht auf einen eigenständigen Wahltag habe.
Keine finanziellen Einsparungen
Landesrat Christian Gantner (ÖVP) ergänzte, dass eine Zusammenlegung bei der derzeitigen gesetzlichen Lage keine finanziellen Einsparungen gebracht hätte. Eine Prüfung habe ergeben, dass durch die zusätzlichen personellen und technischen Erfordernisse sogar eher das Gegenteil der Fall gewesen wäre.
Oktober-Termin bis 1989 die Regel
Eine Landtagswahl im Oktober ist für Vorarlberg nichts Neues, sondern war von 1949 bis 1989 die Regel. Im September wurde das Vorarlberger Landesparlament erstmals 1994 gewählt, auch damals war der Grund eine Nationalratswahl – diese wurde nämlich am 9. Oktober abgehalten. Die Argumentation des damaligen Landeshauptmanns Martin Purtscher (ÖVP) für die Vorverlegung lautete – ähnlich wie heute jene von Wallner –, dass Vorarlberg bei der Nationalratswahl keine Randerscheinung bilden solle.