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Hypo Vorarlberg
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Wirtschaft

Kreditzinsen: VKI erhält gegen Hypo Recht

Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat entschieden, dass die Hypo Vorarlberg Zinsen, die zu viel verrechnet worden sind, an ihre Kreditkunden zurückzahlen muss. Damit hat das Höchstgericht einer Klage des Vereins für Konsumenteninformation (VKI) stattgegeben.

Beanstandet wurde ein Kreditvertrag einer Hypo-Kundin aus dem Jahr 2015, der variable Zinsen für die Rückzahlung vorsieht. Darin sind eine fixe Obergrenze von 16 und eine fixe Untergrenze von 1,25 Prozent Zinsen pro Jahr festgeschrieben.

Der Unterschied zwischen den beiden Grenzwerten ist laut OGH viel zu groß, weil es angesichts der internationalen Geldpolitik illusorisch erscheine, dass der Leitzins während der Kreditlaufzeit derart stark in Höhe schnelle, dass die Kundin von einem 16-prozentigen Höchstzinssatz irgendwann profitieren könnte. Deswegen hat der OGH beide Werte als unzulässig erklärt.

Euribor seit Jahren unter null

Für die Kunden ist aufgrund der Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank vor allem die Untergrenze interessant: Sie setzt sich im beanstandeten Vertrag zusammen aus dem Richtwert – dem Euribor – und einem Aufschlag von 1,25 Prozent. Allerdings nur unter der Voraussetzung, dass der Euribor nicht unter Null-Prozent-Marke sinkt.

Seit Jahren liegt der Euribor aber darunter, derzeit liegt er bei -0,3 Prozent. Diese -0,3 Prozent müssen von der 1,25-prozentigen Untergrenze abgezogen werden. Genau diese Differenz können Kundinnen und Kunden laut OGH jetzt zurückfordern.

Hypo hat reagiert

Laut Banken-Sprecherin Sabine Nigsch hat die Hypo das Urteil des OGH erwartet und bereits 2017 darauf reagiert. Seit damals gebe es diese Grenzwerte nicht mehr, alle Kreditverträge seien dahingehend abgeändert worden. An ca. 4.000 betroffene Kredit-Kundinnen und -kunden seien seit damals rund 1,2 Millionen Euro zurückbezahlt worden. Oder es sei entsprechend weniger eingehoben worden, was einige Kunden vielleicht gar nicht mitbekommen hätten. Seit damals werde alles korrekt abgewickelt.