Demo für Menschenrechte
„Die Menschenrechte verteidigen“: Das war das Motto der Demonstration in Dornbirn. Aufgerufen haben dazu die „Plattform für Menschenrechte“ gemeinsam mit der Initiative „Uns reicht’s“.
Schon seit einigen Jahren wird in Vorarlberg einmal jährlich für Menschenrechte demonstriert. Dass in Österreich derzeit eine Übergangsregierung an der Macht ist, hielt die Demonstranten am Sonntag nicht davon an. Es würden immer noch Abschiebungen „in drastischer Zahl“ stattfinden, kritisierte etwa Kurt Steurer von der Vorarlberger Plattform für Menschenrechte. „Gerade jetzt ist es wichtig, dass wir unsere Botschaft weitertransportieren.“
Mennel: „Geist Kickls“ am Werk
Peter Mennel, Sprecher des Vorarlberger Vereins für Menschenrechte, sah sogar noch den „Geist des Innenministers Kickl“ am Werk. „Wir hoffen, dass sich das langsam ändert.“ Das hoffte auch Alexandra Seybal von der Aktion kritischer Schülerinnen und Schüler. „Wenn ich sehe, dass meine Mitschülerinnen und Mitschüler abgeschoben werden, während ihrer Ausbildung, dann muss ich sagen: Das ist klar ein Einschnitt in die Menschenrechte.“
Das Problem sei aber nicht nur die – mittlerweile abgesetzte – türkis-blaue Bundesregierung gewesen, so Doris Zucalli von Attac Vorarlberg und Rhythm Attac Bodensee. „Wir müssen leider immer wieder feststellen – weltweit –, dass Menschenrechte nicht eingehalten werden, Menschenrechte reduziert, sogar abgeschafft werden möchten.“
Sonntagsdemos gehen weiter
Seit Mitte November wird in Vorarlberg regelmäßig am Sonntag für eine demokratische und menschliche Politik demonstriert, zumeist im Zweiwochenrhythmus. Zuletzt wurden diese Demos ausgesetzt. Die nächste dieser „gewöhnlichen“ Sonntagsdemos wird am 30. Juni in Bregenz stattfinden.