Köhlmeier lehnt 1,50 Euro Lohn weiter ab

Die Debatte über einen reduzierten Lohn für Asylwerber geht weiter. Die Haltung des österreichischen Gemeindebundes, wonach 1,50 Euro genügen, ärgert Vorarlbergs Gemeindeverbands-Präsidenten Harald Köhlmeier (ÖVP).

Die geplante Kürzung des Stundenlohns für Asylwerber auf 1,50 Euro wurde schon in der Vergangenheit von Vorarlberg abgelehnt. Stellungnahmen von Politikern, den Gemeinden und der Caritas gingen alle in eine Richtung. Nun lief die Begutachtungsfrist ab und der österreichische Gemeindebund sorgte im Zuge dessen am Osterwochenende mit seiner Haltung für neue Aufregung, denn der österreichische Gemeindeverbund befürwortet eine Reduzierung des Stundenlohns.

Verärgerung in Vorarlberg

Vorarlbergs Gemeindeverbands-Präsident zeigt sich verärgert. Das sei in keiner Weise mit den Landesverbänden abgestimmt. Aus Sicht von Köhlmeier scheint es sich um eine niederösterreichische Position zu handeln, der Vorarlberg nach wie vor nicht folgen könne. Inzwischen hätten sich acht Bundeslänger zur bisherigen Praxis bekannt, auch der Städtebund und Ländesverbände wie Tirol wollten bei der bisherigen Praxis von vier bis fünf Euro Stundenlohn bleiben und hätten dies in Stellungnahmen auch zum Ausdruck gebracht, so Köhlmeier.

Grundversorgung ist Taschengeld

Aus der Grundversorgung gebe es lediglich Beträge, die einem Taschengeld gleichkämen. Deshalb hält es Köhlmeier in höchstem Maße für sinnvoll, dass es eine Möglichkeit gibt zu diesem Taschengeld „etwas dazuzuverdienen“. Er wisse nicht, woher die Idee stamme, dass 1,50 Euro genügend Lohn wäre. Köhlmeier will in der nächsten Sitzung im Vorstand klären, wie man Asylwerber künftig bezahlen will.

Link:

• Köhlmeier bekräftigt Nein zu 1,50-Lohnvorarlberg.ORF.at, 8.4.2019)