Stadttunnel: Etappensieg für Projektbetreiber

Mit zwei weiteren Verhandlungstagen vor dem Bundesverwaltungsgericht in Wien ist eine weitere Runde der juristischen Auseinandersetzung rund um den Stadttunnel Feldkirch beendet. Ob das Gericht dem Projekt bescheinigen wird, umweltverträglich zu sein, ist noch offen.

Dennoch sind die Projektgegner mit dem Verlauf der mündlichen Verhandlung nicht glücklich: Die Projektbetreiber müssen die Rohdaten nicht herausrücken, die die Projektgegner so gerne gehabt hätten. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in mündlicher Verhandlung entschieden. Projektgegnerin Friederike Egle sagt: „Wir haben uns schon besser gefühlt.“ Sie und ihre Mitstreiter hatten argumentiert, dass nur mit Einblick in die Rohdaten geprüft hätte werden können, ob der Stadttunnel die versprochene Verkehrsentlastung bringt.

Stadttunnel-Projektleiter Bernhard Braza äußert sich vorsichtig optimistisch. Die endgültige Entscheidung des Gerichts stehe aber noch aus. Sobald ein rechtskräftiger Baubescheid vorliege, könne mit den ersten Vorbereitungsarbeiten begonnen werden, etwa mit der Umlegung der Straße beim Schulbrüder-Areal sowie mit Vorbereitungen für die künftige Straßenführung in der Felsenau.

Link:

Stadttunnel Feldkirch wird erneut verhandelt (Vorarlberg.ORF.at; 21.1.19)